Frau Schauer verweist auf die Vorlage und erklärt kurz deren Inhalt. Sie erklärt, dass man die Fortschreibung selber durchführen werde, wobei man sich in einzelnen kleinen Bereichen Hilfe holen werde, wie z. B. wenn es um das Layout gehe etc. Der Entwicklungsprozess sei schon sehr weit fortgeschritten und viele Punkte auch schon diskutiert. Aufgrund dessen sei die Komplettbegleitung eines externen Büros nicht nötig. Nach der Bestandsanalyse werde man parallel wieder in eine Bürgerbeteiligung mit allen Beteiligten einsteigen, wobei man sich im Nachgang mit der Zielsetzung und den Handlungsfeldern befassen werde. Die Verwaltung schlage deshalb vor, den Prozess der Konzeptentwicklung nicht im Bau- und Mobilitätsausschuss (BaMo) sondern im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz (StUK) durchzuführen, wobei der BaMo zum späteren Zeitpunkt, bei  der Konkretisierung der Projekte, wieder involviert sei. Frau Schauer weist darauf hin, dass geplant sei, den Förderantrag Mitte 2023 einzureichen. Man müsse allerdings mit der Bezirksregierung klären, ob man sofort ein großes Projekt anmelden solle oder ob dies erst im darauffolgenden Jahr Sinn mache.

 

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine (Rat) folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1.      Der Rat nimmt den Sachstandsbericht zum Rahmenplan Innenstadt und den Ablaufplan zur Fortschreibung des Rahmenplans zur Kenntnis.

 

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in der Anlage 1 rot gefärbten Maßnahmen des Rahmenplans Innenstadt dem laufenden Städtebauförderprojekt zu entnehmen und diese zum Gegenstand der Fortschreibung des Rahmenplans zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig