Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Gausmann führt aus, dass der Richtwert für die Gebäudeunterhaltung in Höhe von 1,2 Prozent vom Gebäudeneubauwert nahezu durch die dargestellten Unterhaltungsmaßnahmen erreicht werde (1,1263 Prozent). Zusätzliche hierzu kämen die zahlreichen Neubaumaßnahmen die auf den Gebäudeunterhaltungswert in Teilen mit angerechnet werden könnten. Hinsichtlich der tatsächlichen Durchführung der geplanten Maßnahmen in 2022 weist Herr Gausmann auf die Abhängigkeit von der Personalakquise in den zuständigen Verwaltungsbereichen hin. Auch die Stadt Rheine sei hier vom Fachkräftemangel betroffen.

 

Herr Krage zeigt auf, dass der Richtwert für die Gebäudeunterhaltung anhand der Zahlen der vorliegenden Vorlage um immerhin 6 Prozent unterschritten werde. Herr Ortel ergänzt, dass der Richtwert auch in der Vergangenheit nie erreicht worden sei und somit der Investitionsstau zu bedenken sei, der sich über die Jahre aufgebaut habe.

 

Frau Stockel hebt hervor, dass sich der Umfang der Erhaltungsmaßnahmen in den vergangenen Jahren kontinuierlich erhöht habe und nun, im Gegensatz zur Vergangenheit, auch zahlreiche Neubaumaßnahmen hinzu kämen, die zu den Angaben der Vorlage mit hinzugerechnet werden müssten.

 

Frau Baars fragt an, wie die Sanierungsmaßnahmen priorisiert würden.

 

Herr Gausmann führt aus, dass Gefährdungsquellen unmittelbar abgestellt würden und für die sonstige Priorisierung unter anderem das Vorliegen entsprechender Förderprogramme des Landes relevant sei, bei denen jeweils nur für festgelegte Maßnahmetypen Fördermittel abgerufen werden könnten.

 

Herr Krage erkundigt sich, warum im Emsland-Gymnasium verschiedene Erhaltungsmaßnahmen in der Turnhalle verteilt auf zwei Jahre durchgeführt worden seien und nicht in einem Durchgang.

 

Herr Gausmann erklärt, dass dies bautechnische Gründe habe, etwa was die notwendige Taktung der einzelnen Gewerke angehe. Es werde jedoch im Laufe diesen Jahres ein digitales Gebäudemanagementsystem bei der Stadt Rheine eingeführt werden, in dem sich die Substanzwerte einzelner Gebäude und Räume hinterlegen ließen. Hiermit würden dann automatische Renovierungsintervalle ermöglicht, sowie auch die sinnvolle Zusammenlegung einzelner Baumaßnahmen erleichtert. Zusammen mit dem Standard-Raumprogramm an den Schulen, ergäbe sich dann ebenfalls ein Standard-Renovierungsprogramm.

 

Herr Wilp beklagt die Aufstellung von mobilen Raumsystemen an einigen Schulstandorten, die dort von Übergangs- zu Dauerlösungen werden würden. In der gleichen Zeit hätte man aus seiner Sicht auch massiv bauen und die Raumsysteme wieder abschaffen können. Beispielshaft weist er hier auf die Alexander-von-Humboldt-Schule sowie die Nelson-Mandela-Schule hin.

 

Herr Gausmann stellt die Genese der Situation an den Sekundarschulen dar. Er betont, dass die Verwaltung hier anhand der politischen Beschlüsse gehandelt habe, die die Aufstellung mobiler Raumsysteme vorsahen. Gleichzeitig sei bei parallel laufender Grundschuloffensive auch keine personelle Ressource vorhanden gewesen, um zusätzliche Baumaßnahmen abzubilden.

 

Herr Ortel bittet darum, in der Sitzung des Bau- und Mobilitätsausschusses eine genauere Information darüber zu erhalten, wie die weitere Entwicklung der Baukosten seitens der Stadt Rheine erwartet werde.


Beschluss:

 

Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen zum Erhaltungsaufwand der städtischen Gebäude 2022 zur Kenntnis.