Sitzung: 12.01.2022 Schulausschuss
Beratungsergebnis: Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 014/22
Herr Gausmann führt aus,
dass der Richtwert für die Gebäudeunterhaltung in Höhe von 1,2 Prozent vom
Gebäudeneubauwert nahezu durch die dargestellten Unterhaltungsmaßnahmen
erreicht werde (1,1263 Prozent). Zusätzliche hierzu kämen die zahlreichen
Neubaumaßnahmen die auf den Gebäudeunterhaltungswert in Teilen mit angerechnet
werden könnten. Hinsichtlich der tatsächlichen Durchführung der geplanten
Maßnahmen in 2022 weist Herr Gausmann auf die Abhängigkeit von der
Personalakquise in den zuständigen Verwaltungsbereichen hin. Auch die Stadt
Rheine sei hier vom Fachkräftemangel betroffen.
Herr Krage zeigt auf,
dass der Richtwert für die Gebäudeunterhaltung anhand der Zahlen der
vorliegenden Vorlage um immerhin 6 Prozent unterschritten werde. Herr Ortel
ergänzt, dass der Richtwert auch in der Vergangenheit nie erreicht worden sei
und somit der Investitionsstau zu bedenken sei, der sich über die Jahre
aufgebaut habe.
Frau Stockel hebt
hervor, dass sich der Umfang der Erhaltungsmaßnahmen in den vergangenen Jahren kontinuierlich
erhöht habe und nun, im Gegensatz zur Vergangenheit, auch zahlreiche
Neubaumaßnahmen hinzu kämen, die zu den Angaben der Vorlage mit hinzugerechnet
werden müssten.
Frau Baars fragt an, wie
die Sanierungsmaßnahmen priorisiert würden.
Herr Gausmann führt aus,
dass Gefährdungsquellen unmittelbar abgestellt würden und für die sonstige
Priorisierung unter anderem das Vorliegen entsprechender Förderprogramme des
Landes relevant sei, bei denen jeweils nur für festgelegte Maßnahmetypen
Fördermittel abgerufen werden könnten.
Herr Krage erkundigt
sich, warum im Emsland-Gymnasium verschiedene Erhaltungsmaßnahmen in der
Turnhalle verteilt auf zwei Jahre durchgeführt worden seien und nicht in einem
Durchgang.
Herr Gausmann erklärt,
dass dies bautechnische Gründe habe, etwa was die notwendige Taktung der
einzelnen Gewerke angehe. Es werde jedoch im Laufe diesen Jahres ein digitales
Gebäudemanagementsystem bei der Stadt Rheine eingeführt werden, in dem sich die
Substanzwerte einzelner Gebäude und Räume hinterlegen ließen. Hiermit würden
dann automatische Renovierungsintervalle ermöglicht, sowie auch die sinnvolle
Zusammenlegung einzelner Baumaßnahmen erleichtert. Zusammen mit dem
Standard-Raumprogramm an den Schulen, ergäbe sich dann ebenfalls ein Standard-Renovierungsprogramm.
Herr Wilp beklagt die
Aufstellung von mobilen Raumsystemen an einigen Schulstandorten, die dort von
Übergangs- zu Dauerlösungen werden würden. In der gleichen Zeit hätte man aus
seiner Sicht auch massiv bauen und die Raumsysteme wieder abschaffen können.
Beispielshaft weist er hier auf die Alexander-von-Humboldt-Schule sowie die
Nelson-Mandela-Schule hin.
Herr Gausmann stellt die
Genese der Situation an den Sekundarschulen dar. Er betont, dass die Verwaltung
hier anhand der politischen Beschlüsse gehandelt habe, die die Aufstellung
mobiler Raumsysteme vorsahen. Gleichzeitig sei bei parallel laufender
Grundschuloffensive auch keine personelle Ressource vorhanden gewesen, um
zusätzliche Baumaßnahmen abzubilden.
Herr Ortel bittet darum, in der Sitzung des Bau- und Mobilitätsausschusses eine genauere Information darüber zu erhalten, wie die weitere Entwicklung der Baukosten seitens der Stadt Rheine erwartet werde.
Beschluss:
Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen zum Erhaltungsaufwand der städtischen Gebäude 2022 zur Kenntnis.