Frau Schauer führt kurz in das Thema ein. Sie erklärt, dass man fast 5 Mio. Euro für die allgemeine Bauunterhaltung der Gebäude zur Verfügung habe. Weiter erklärt sie, dass es noch Budgets für das Brandschutzprogramm, aber auch Sondermaßnahmen wie z. B. die Kopernikus-Sporthalle, das Wärmedämmverbundsystem am Gymnasium Dionysianum, die abgearbeitet werden müssen, gebe. In diesem Zusammenhang weist sie darauf hin, dass man in der ZGW ca. 1,5 Stellen unbesetzt habe, wobei die ganze Stelle zurzeit in der Ausschreibung und die halbe temporär nicht besetzt sei. Man hoffe, dass man eine gute Nachbesetzung hinbekomme, damit man das Programm und die Maßnahmen auch durchführen könne. Sollte man feststellen, dass es nicht zu schaffen sei, werde man dies dem Ausschuss mitteilen und dann schauen müssen, wie man die Prioritäten setzen will.
Herr Kleene erklärt, dass sich die Mitglieder der SPD eine schnellere Bearbeitung des Sanierungsrückstaus bei städtischen Gebäuden wünschen würden und man hierfür mehr Geld, Zeit und Personal zur Verfügung stellen solle.
Herr Moritzer erklärt, dass an der Alexander-von-Humboldt-Schule das Dach saniert und mit einer extensiven Dachbegrünung bestückt werden solle. Man frage sich, ob man nicht gleichzeitig eine Photovoltaikanlage mit anbringen solle.
Frau Schauer weist darauf hin, dass es einen Prüfauftrag diesbezüglich gebe. Man werde sämtliche städtische Gebäude überprüfen und könnte das Ergebnis noch entsprechend berücksichtigen.
Herr Beckmann regt an, dass man sich des Themas in einer separaten Sitzung noch einmal annehmen solle. Er sehe die 1,2 % Substanzerhaltungsschwelle aus dem Jahr 1984 sehr kritisch. Ihn bewege im Moment der enorme Investitionsstau im Rathauszentrum, weshalb er das ganze Thema gerne strategisch ansehen möchte, um gleichzeitig zu hinterfragen, ob das für den Erhaltungsaufwand zur Verfügung gestellte Budget ausreiche.
Frau Schauer erklärt, dass die Unterhaltungsmittel in den letzten 3 Jahren fast verdoppelt worden seien. Allerdings gebe es auch eine personelle Komponente, damit dies alles abgearbeitet werden könne. Natürlich gebe es Sanierungsstaus wie z. B. im Rathauszentrum, wobei man aber sagen müsse, dass man mit vielen Gebäuden auf einem guten Stand sei. Sie regt an, sich des Themas im Zusammenhang mit der CFM-Software anzusehen und dann zu beurteilen, was vorrangig gemacht werden müsse. Dieses müsse dann aber auch im Rahmen des Möglichen sein.
Herr Weßling erklärt, dass ihm bei der Menge der Maßnahmen Zweifel kommen, ob man dies mit dem jetzigen Personalbestand überhaupt schaffen könne.
Frau Schauer erklärt, dass dies jetzt erst einmal der Plan sei und auch davon abhängig sei, ob wenigsten die eine Stelle besetzt werden könne. Natürlich spiele es eine Rolle, wenn Personal abwandere bzw. krank wird. Dies betreffe aber nicht nur die ZGW sondern z. B. auch die zentrale Vergabestelle, wobei dann passieren könne, dass der Zeitplan nicht eingehalten werden könne.
Weiter müsse man dann sehen, wie sich der Baumarkt und die Firmenlandschaft entwickeln, um dann gezielt zu reagieren und Prioritäten zu setzen.
Herr Nagelschmidt erklärt, dass ihm in der Auflistung die Herrichtung des Schulplatzes der Nelson-Mandela-Schule fehle.
Frau Schauer erklärt, dass dies keine Aufgabe der ZGW sei, sie aber die Anregung für die Freiflächenplaner mitnehmen werde.
Herr Schomaker bezieht sich auf eine Rückfrage von Herrn Ortel aus dem Schulausschuss, die hier im Bau- und Mobilitätsausschuss beantwortet werden sollte.
Frau Schauer erklärt, dass es bei der Nachfrage im Schulausschuss um den Gebäudeneubauwert in Höhe von 1,2 % gehe. Der Wert gehe vom damaligen Gebäudewert aus und werde über die Baupreissteigerung indiziert. Da sich die Baupreissteigerungen im Moment in einem 2-stelligen-Prozentwert befinden, könne man nicht sagen, ob dies auf Dauer ein valider Wert sein könne, was in der Vorlage auch in Frage gestellt worden sei. Man könne zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht wissen, wie sich die Situation entwickeln werde. Frau Schauer erklärt, dass die momentanen extremen Schwankungen, wie man sie z. B. im Holzbau sehen könne, erst explodiert seien und sich jetzt aber wieder eingependelt haben. Sie gehe davon aus, dass man 2023/24 erst bewerten könne, wo es mit den Preisen letztendlich hingehen werde. Erst dann könne man von soliden Zahlen sprechen.
Beschluss:
Der Bau- und Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen zum Erhaltungsaufwand der städtischen Gebäude 2022 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme