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Anfragen und Anregungen

Lt. Herrn Moritzer wurden mit der Begründung einer Gefahrensituation und, dass die Maßnahme alternativlos sei, in Rheine-Elte Mitte Dezember 2021 zwei Bäume gefällt. Eine Gefahrquelle, die bis heute nicht behoben wurde, sei allerdings auch das hochgedrückte Pflaster durch die Baumwurzeln. Vormals haben die Anwohner bereits selbst die Pflasterung gerichtet

Anmerkung: Der Auftrag wurde bereits an eine Firma vergeben; der Schaden wird kurzfristig behoben. Da die Baumwurzeln direkt unter dem Pflaster waren, kam nur die Entfernung der Wurzeln und der Bäume infrage, weil bei anschließender Wurzelentfernung die Stadtfestigkeit und Vitalität der Bäume gefährdet wären.

Herr Gude fragt, aus welchem Grund oder ob aufgrund des Sturmes an der Elter Straße/Cafe Voss/Am Ehrenmal zwei große Bäume gefällt wurden und ob eine entsprechende Genehmigung vorliegt. Herr Forstmann sagt eine Prüfung und Information zu.

Herr Gude verweist auf eime dringende Zwischenlösung für Fahrradfahrer an der Elter Straße (zwischen Lidl und alter Bebauung) hin. Es teilen sich dort der Mehrzweckstreifen und der Radweg, der allerdings stets zugeparkt ist. Herr Kleene schlägt ein entsprechendes Parkverbot vor. Lt. Herrn Gude müsse vor der neuen Tagespflegeeinrichtung ein Halteverbot in Betracht gezogen werden. Herr Forstman leitet dieses Anliegen an den AK Verkehr weiter.

Frau Overesch informiert erneut über eine Gefahrenquelle in Elte an der Brückenstraße (Hasenpohl Richtung Elte Dorf), wo auf dem schmalen Fahrradtstreifen erhebliche Gefährdung durch Unebenheiten besteht. Herr Forstmann versucht, mit Straßen NRW einen Konsens zu finden, damit die Schäden kurfristig beseitigt werden.

Frau Ehrhardt informiert, dass das Kopernikus-Gymnasium schon seit vier Jahren eine Blühwiese beantragt hat ähnlich der des Emsland-Gymnasiums und der Nelson-Mandela-Schule. Herr Forstmann gibt dies an den FB Gün weiter.

Frau Homann-Eckhardt fragt nach einem Turnus für die Sandauffüllungen auf Spielplätzen, hier besonders für den Spielplatz Schwedenstraße. Herr Forstmann sagt eine entsprechende Klärung mit dem FB Grün und Information zu.

Herrn Jansen fragt zur TOP 4 „Beschaffung Ident-System Abfallsammlung“, ob dieses System eine mengenabhängige Gebührenabrechnung unterstützt. Lt. Frau Starke wird das Ident-System keine Abrechnung nach Gewicht, sondern eine leerungsabhängige Gebührenabrechnung ermöglichen, die auch gerechter ist.

Frau Starke informiert auf die Frage von Herrn Gude, dass die Wahrscheinlichkeit gering ist, dass sich Müllgemeinschaften –in Rheine aktuell weniger als 500 - auflösen. Für die Einführung des Systems sei erhebliche Vorarbeit erforderlich.

Frau Starke informiert auf die Frage von Herrn Gude, dass die Wahrscheinlichkeit gering ist, dass sich Müllgemeinschaften –in Rheine aktuell weniger als 500 - auflösen. Für die Einführung des Systems sei erhebliche Vorarbeit erforderlich. Das Ident-System sorgt dafür, dass illegale Schwarztonnen nicht mehr geleert bzw. nachträglich gebührentechnisch veranlagt werden. Das System wird sich allgemein positiv auf die Gebühren und die Gebührenstruktur auswirken, da z. B. anlassbezogen geleert und abgerechnet werden kann. Herr V. Brauer regt an, dies in der Vorlage zur nächsten Sitzung zu berücksichtigen.