Beratungsergebnis: verwiesen

 


6.

 

Wasserrahmenrichtlinie
Vorlage: 074/22

Herr Forstmann verweist auf die Vorlage.

Herr Moritzer begrüßt die Unterstützung der Verwaltung und weist auf das gute Ergebnis der Renaturierungsmaßnahmen an der Randelbachmündung hin.

Herr Beckmann informiert, dass man der Vorlage heute nicht zustimmen könne, weil die Thematik in die Haushaltsplanberatung für 2022/23 aufgenommen werden soll.

Herr Moritzer erklärt, dass nach Rücksprache mit der Betriebsleitung dieser Beschluss im Betriebsausschuss gefasst werden soll. Herr Kleene stimmt dem zu.

Herr Forstmann informiert auf die Frage von Herrn K.-H. Brauer, dass die Stelle sofort besetzt werden soll, und zwar wegen der Fertigstellungsfrist bis 2027. Die 79 bis dahin zu erledigenden Aufgaben – auch zur Unterstützung der Unterhaltungsverbände - könnten gebündelt und mit anderen Fachstellen koordiniert werden.

Herr Beckmann beantragt eine Verschiebung auf die nächste Sitzung.

Auf Nachfrage von Herrn Kleene erklären sich alle Mitglieder des Betriebsausschusses einverstanden, die Vorlage auf die nächste BA-Sitzung am 14.06.2022 zu verschieben.