Herr Roling stellt die Vorlage vor.

Herr Tappe erklärt, dass, wenn man Anreize für das Fahrradfahren schaffen möchte, auch hierfür investieren müsse. Insbesondere die Strecke von Elte nach Mesum (Brückenstraße) oder aber auch von Hauenhorst nach Mesum sei so eine viel genutzte Radfahrstrecke. Man möchte die Schulkinder zur Selbständigkeit motivieren und die Motorik fördern, wie auch die Voraussetzungen für die Verkehrssicherheit schaffen, wozu für sie auch ein beleuchteter Radweg gehöre. Es gebe viele Schüler/-innen, die keinen Anspruch auf eine Fahrkarte habe, die dann auch in der dunklen Jahreszeit mit dem Fahrrad fahren. Weiter gebe es auch viele ältere Mitbürger/-innen, die mit dem Rad zum Einkaufen oder zum Arzt nach Mesum fahren. Die Mitglieder der CDU möchten deshalb eine Einzelprüfung der Strecken Elte – Mesum und Hauenhorst – Mesum von der Verwaltung vornehmen lassen. Er weist darauf hin, dass die Stadt Rheine den Anspruch erhebe, eine klimafreundliche und fahrradfreundliche Stadt zu sein. Hierfür müsse man dann auch eine energiesparende, intelligente LED-Beleuchtung einsetzen.

Herr Jansen erklärt, dass sie die Ausarbeitung der Verwaltung sehr gut finden. Es sei ihnen wichtig dort Beleuchtung einzusetzen, wo es um Verkehrssicherheit gehe. Auch sie würden die gewünschten Prüfaufträge von der CDU für die Verwaltung unterstützen und befürworten. Die gesamte Radwegstrecke entlang der B 481 von Mesum nach Rheine zu beleuchten, wäre ihnen zu viel, da der Radweg gut getrennt von der Fahrbahn sei und Fahrräder mittlerweile eine gute Beleuchtung haben.

Frau Schauer fragt, ob die beiden Prüfaufträge schon jetzt mit in die Prioritätenlisten aufgenommen werden sollen, bzw. was getan werden müsse, damit hier eine Entscheidung getroffen werden könne.

Herr Tappe stellt den Antrag die Strecken Elte – Mesum und Hauenhorst – Mesum mit in die Beschlussfassung aufzunehmen.

Herr Huesmann erklärt, dass auch sie dem Beschlussvorschlag mit den v. g. Ergänzungen zustimmen können.

Herr Brauer lässt über den Antrag von Herrn Tappe abstimmen. Die Mitglieder des Ausschusses widersprechen dem Antrag nicht.

Im Anschluss lässt Herr Brauer über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

geänderter Beschluss:

Der Bau- und Mobilitätsausschuss beschließt die Beleuchtung folgender Radwegabschnitte in die „Maßnahmenliste zum Straßen- und Wegekonzept – Abschnitt Straßenbeleuchtung“ für das Jahr 2022 (und folgende) aufzunehmen:

-          Beustweg (vgl. Anlage 3)

-          Brückenstraße – Südhoek bis Flurweg (vgl. Anlage 4.1)

-          Knotenpunkt Brückenstraße/ Münsterlanddamm (vgl. Anlage4.2)

-          Mesumer Straße - Stiegemannstraße bis Bürgerstraße (vgl. Anlagen 5.1/ 5.2)

-          Münsterlanddamm/ Rheiner Straße – Hauenhorster Esch bis Haus Nr. 165 (vgl. Anlagen 6.1 bis 6.4)

-          Schwanenburg/ Milkeweg – Flurst. 144 bis gegenüber Flurst. 177 (bei Wernings Hof) (vgl. Anlage7)

-          Elsa-Brändström-Weg von Salzbergener Straße bis Droste-Hülshoff-Straße (vgl. Anlage 8)

-          Sentkers Weg – Unterstraße bis Neuenkirchener Straße (vgl. Anlagen 9.1/ 9.2)

-          Überquerungsbereich Hauenhorster Straße/ Leugermannstraße (vgl. Anlage10.1)

-          Hauptstraße – Schippbrock bis Nachtigallenweg (vgl. Anlage 10.2)

-          Fahrradstrecke Mesum – Elte

-          Fahrradstrecke Mesum – Hauenhorst

Abstimmungsergebnis:                  geändert

                                                         einstimmig beschlossen