Herr Dr. Vennekötter verweist auf die Vorlage.

 

Herr Winkelhaus fragt in diesem Zusammenhang nach der Investitionsgrenze. Herr Dr. Vennekötter antwortet, dass die Baumaßnahmen im Wirtschaftsplan eingeplant seien. Zum Zeitpunkt der Investitionsplanung für den jeweiligen Wirtschaftsplan sei die genaue Kostensumme noch nicht bekannt. Andererseits werden nicht immer alle Maßnahmen im geplanten Zeitfenster umgesetzt, somit haben Kostenerhöhungen keine Auswirkungen auf den Gesamtwirtschaftsplan.

Beschluss:

1. Der Betriebsausschuss „Technische Betriebe Rheine“ stimmt zu, zusätzlich zu den im Wirtschaftsplanjahr 2022 in der Entwässerung geplanten Maßnahmen weitere Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen an Pumpwerken im Stadtgebiet sowie elektrischer Schaltanlagen auf der Kläranlage umzusetzen.

 

2. Der Betriebsausschuss „Technische Betriebe Rheine“ stimmt zu, trotz der Baukostenerhöhung die Baumaßnahme Kanalerneuerung-/Neubau Goldbergstraße und Wellenbrink (2. Bauabschnitt) durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig