Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Frau Jaske führt in die Vorlage ein und verweist insbesondere auf die aktuell anstehenden Beschlusserfordernisse zu den in Anlage 3 aufgeführten Maßnahmen zur Umsetzung des Masterplans Grün. Anlage 2 zeigt weitere Maßnahmen zur Umsetzung des Masterplans Grün auf, enthält aber die Maßnahmen, die nicht über den Masterplan Grün finanziert werden; dort erfolgt die Finanzierung über andere Projekt- bzw. Fördertöpfe (z.B. Bernburgplatz, Schotthock).

 

Herr Doerenkamp beantragt für seine Fraktion, dass der Beschlussvorschlag Nr. 2 in so weit ergänzt wird, dass die Umsetzung der aufgeführten Maßnahmen unter dem Vorbehalt einer Verfügbarkeit entsprechender Haushaltsmittel steht.

 

Herr Bems kann die Ergänzung von Herrn Dörenkamp nachvollziehen und will sich nicht dagegenstellen, sondern die SPD würde den Antrag mittragen. Er fragt darüber hinaus konkret zu den aufgeführten Nistkastenmaßnahmen an, ob die weiter ausstehende Unterhaltung der umgesetzten Maßnahmen privat oder durch die Technischen Betriebe erfolgt. Frau Jaske antwortet, dass die Zuständigkeit bei Anbringungen durch die Technischen Betreibe bei der TBR liegt, dass aber die meisten Nist- oder Quartierskästen an Bürger rausgegeben wurden zur privaten Anbringung, wo die Anbringung und spätere Betreuung dem Bürger obliege.

Herr Hundrup fragt in Bezug auf die Maßnahme zur Entwicklung der Grünfläche Verdistraße (Planung und Aufwertung der Fläche), in wie weit die Bolzplatzfreifläche Verdistraße tatsächlich wie im letzten Spielflächenbedarfsplan aus 2017 dargestellt abgängig ist oder ob zwischenzeitlich doch ein Bedarf gesehen wird, da der Dorenkamp bzw. Dutum die wenigsten Freiflächen habe, so dass man mit bestehenden Freiflächen sensibel umgehen sollte.

 

Frau Jaske antwortet direkt und geht davon aus, dass der Bolzplatz auch nach wie vor abgängig ist, da eine laufende Abstimmung mit Frau Wiggers besteht bisher kein Veto zu den Maßnahmenplänen geäußert wurde.

 

Zum Thema Möblierung im Stadtpark sieht die Fraktion der Grünen ggf. Einsparungsmöglichkeiten. Herr Hundrup merkt an, dass er eine Materialwahl mit Rohrrahmengestellen kritisch sieht und sieht als Alternative ggf. Bänke mit Holzplanken, bei der bei Vandalismus problemlos einzelne Planken bei Bedarf ausgewechselt werden können. Zum Thema Investitionen stellt er die Frage, ob zur Kosteneinsparung nicht die vorhandenen Bänke belassen und bei Bedarf aufgearbeitet werden könnten.

Herr Winnemöller verweist auf den Handlungsbedarf im Walshagenpark, den er über die Thematik der Hundeauslauffläche hinausgehend sieht und fragt, in wie weit die im Zuge einer Begehung von den Senioren- und Behindertenvertretern gesammelten Anregungen (Liste) berücksichtigt werden. Frau Jaske nimmt Stellung und stellt in Aussicht, dass für den Walshagenpark auch außerhalb der Maßnahmen für den Masterplan Grün Maßnahmen kommen werden und wird sich die Anregungen zusammen mit den TBR nochmal anschauen.

 

Herr Jansen hinterfragt die Maßnahmen M1 und M2 und bittet um Auskunft, was sich hinter den Konzeptbegriffen bei den Maßnahmen verbirgt.

 

Frau Jaske und Frau Schauer informieren, dass das Pflegekonzept Grünflächen und auch die Förderung der Biodiversität Daueraufgaben sind und die jetzt aufgeführten Inhalte nur ein Teil der Gesamtmaßnahme „Pflegekonzept“ oder „Förderung Biodiversität“ sind. Die Gesamtmaßnahmen werden im Laufe der Zeit weiter mit Leben gefüllt und es werden weitere Inhalte ausgearbeitet, erforderlichenfalls auch themenbezogene oder räumlich abgegrenzte Maßnahmenkonzepte nochmal konkret abgestimmt.

 

Herr Hundrup würde eine Konzeptausarbeitung zur Biodiversitätsförderung beim Stadtpark sehr begrüßen und möchte sich nochmal vergewissern, ob eine Bürgerbeteiligung zur Entwicklung der Grünfläche Verdistraße erfolgen wird.
Frau Jaske sichert eine Zusammenarbeit und Beteiligung der Bürger zu.

 

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gibt, fasst Herr Brauer zusammen, dass nunmehr ein geänderter Beschlussvorschlag mit Ergänzung am Ende unter Punkt 2 des Passus „im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel“ abzustimmen ist und bittet um die Abstimmung.

 

 


Beschluss:

 

1.      Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nimmt die abgeschlossenen und laufenden Maßnahmen des Masterplans Grün gemäß Anlage 2 zur Kenntnis.

 

2.      Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beschließt die Umsetzung der Maßnahme „Entwicklung des Stadtparks“ sowie die Planungen zu den Maßnahmen „Entwicklung Alter Friedhof“ und „Entwicklung Grünfläche Verdistraße“ gemäß Anlage 3.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:                  einstimmig