Herr Doerenkamp erklärt, dass die CDU-Fraktion mit der Fraktion der FDP einen schriftlichen Antrag an die Verwaltung geschickt habe. Man könne dies in der nächsten Sitzung im Detail erörtern, wobei für sie die Sitzung des HDF im Dezember ausschlaggebend sei. Unabhängig von der heutigen Beschlusslage werde man sich weitere Schritte im HDF vorbehalten.

 

Frau Friedrich erklärt, dass sie mit dem Stellenplan auch noch nicht fertig seien. Sie würden gerne abwarten, da es noch Klärungsbedarf in Bezug auf den Klimaschutz und der Verschiebung von Neubauten und deren Auswirkungen auf den Stellenplan gebe.

 

Herr Hachmann schlägt vor die Tagesordnungspunkte 13 und 14 von der Tagesordnung abzusetzen.

 

Die Mitglieder des StUK stimmen dem Vorschlag von Herrn Hachmann zu.

 

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Haupt-, Digital- und Finanzausschuss, dem Rat der Stadt Rheine zu empfehlen,

 

1.       den als Anlage beigefügten Stellenplan des Fachbereiches 5 – PG 51 und 55 in den endgültigen Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Jahr 2023 zu übernehmen.

 

2.       die nachstehenden befristeten Stellen des Fachbereiches 5 – PG 51 und 55

Lfd. Nr.	Kurzbezeichnung der Stelle	Stellenanteil / Wert	befristet in Monate
1	Stadtplanung/Bauleitplanung	1,0 / EG 11	60
2	Radverkehrsmanagement	1,0 / EG 11	24
	Summe	2,0

 

die nicht Bestandteil des Stellenplanes sind, zur Kenntnis zu nehmen.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                  abgesetzt