Frau Schauer führt aus, dass dieser Beschluss aufgrund von Neuveranschlagungen erforderlich sei. Dafür würden die Ermächtigungsübertragungen geringer ausfallen.  

Beschluss:

 

I.   Der Rat der Stadt Rheine zieht den Beschluss zur „Anpassung des Haushaltsplanes 2023 - Verschiebung von Straßenbaumaßnahmen“ an sich.

 

II.  Der Rat der Stadt Rheine beschließt, die in Anlage 1 genannten Straßenbaumaßnahmen zeitlich zu verschieben und beauftragt die Verwaltung, die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmenverschiebungen im Haushaltsplan 2023 entsprechend zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig