Herr Wisselmann erklärt, dass es ihm um die Parkplätze für Menschen mit Behinderungen am Köpi gehe, wo jetzt gesagt wurde, dass diese an der Kolpingstraße wieder eingerichtet wurden. Er möchte wissen, wieviel Parkplätze eingerichtet wurden und ob er es so an die Betroffenen weitergegeben könne.

 

Frau Schauer erklärt, dass sie der Meinung sei, dass dort 2 Stellplätze eingerichtet worden seien und sie ihm dies, nach Rücksprache mit Herrn Roling, per E-Mail noch einmal mitteilen würde.

 

Frau Friedrich fragt, wie die weitere Planung zum Maßnahmenprogramm Klimaschutz aussehe.

 

Frau Schauer erklärt, dass die Arbeitskreissitzung am 15.02.2023 allen bekannt sei. Man habe sich gemeinsam darauf geeinigt, dass das Thema zeittechnisch dort besprochen werden solle. Dies sei so in der Sitzung des StUK angeregt worden, um die Sitzungen zeittechnisch nicht zu überlasten. Sie möchte bitten, dass der Arbeitskreis mit allen Fraktionen gut besetzt sei, damit man dort die Vorbesprechungen durchführen könne und dann auch thematisch gut vorankomme. Somit müsse dann die Thematik im Ausschuss nicht mehr mit so großer Intensität diskutiert werden. Geplant sei, dies im nächsten Ausschuss mit auf die Tagesordnung zu nehmen. Die nächste Arbeitskreissitzung würde dann am 17.05.2023 stattfinden.

 

Weiter fragt Frau Friedrich, wie es mit der Beschlussfassung und mit ihren Zielen aussehe. Am Anfang habe es die Frage gegeben, welche Klimaschutzziele man sich setzen wolle. Von der Verwaltung sei gesagt worden, dass man erst einmal schauen möchte, welche Maßnahmen notwendig seien, um dann 2030/2035/2040 bestimmte Ziele zu erreichen. Frau Friedrich erklärt, dass es dann sein könne, dass die Ziele diesbezüglich noch einmal angepasst werden müssen.

 

Frau Schauer erklärt, dass die Fortschreibung Masterplan 100 % Klimaschutz noch komme und dies der Hauptprozess sei, der dann aber auch im Juni abgeschlossen werden solle. Hierbei sollen dann auch die Zielsetzungen mit verankert werden. Dafür werde es parallel zu den allgemeinen Prozessen noch eine Bürgerbeteiligung im Februar 2023 geben, sodass dann auch Ergebnisse einfließen können.

 

Herr Winnemöller fragt, wann es mit der geplanten Bebauung des eingezäunten Geländes entlang des EKZ weiter gehe. Es sei gesagt worden, dass der Investor um einen Aufschub bis Dezember gebeten habe.

 

Frau Schauer erklärt, dass es Überlegungen in Sachen EEC gebe und dass man diese Planung aufeinander abstimmen müsse. Dies erfolge gerade im Moment, wobei man geplant habe, hiermit in die Märzsitzung des Ausschusses zu kommen.