Frau Schauer erklärt, dass es in dieser Vorlage um die Funktionsbeleuchtung und Event- und Weihnachtsbeleuchtung einschließlich der Aufhängungen ohne Beleuchtung gehe. Im ersten Teil der Vorlage gehe es um die Funktionsbeleuchtung, die über das Förderprogramm Rahmenplan 1.0 gefördert werden solle und im zweiten Teil um die Weihnachts- und Eventbeleuchtung. Für den zweiten Teil gebe es noch keinen Auftrag und auch noch keine bereitgestellten Haushaltsmittel. Deshalb möchte Frau Schauer heute die Frage stellen, ob dies weiterverfolgt werden solle. Für eine grobe Orientierung habe man eine Planung beigefügt, die aber nicht diskutiert werden solle.

 

Herr Kleene erklärt, dass die Mitglieder der Fraktion dem Beschlussvorschlag zustimmen können. Er möchte wissen, ob und welche Kosten auf die Anlieger zukommen werden.

 

Herr Roling erläutert, dass die Kosten der Funktionsbeleuchtung zu 100 % bei der Stadt, abzüglich der Förderung, liegen werden. Die Anlieger werden finanziell nicht in Anspruch genommen. Für die Anlieger werde es eine Anliegerversammlung für einen Austausch geben.

 

Herr Jansen erklärt, dass sie einer Beleuchtung mit LED-Technik generell erst einmal zustimmen können. Problematisch sehen sie die Beleuchtung an der Ems, gerade unter den Bäumen, da dies nicht insektenfreundlich sei. Vielleicht könne dies von den Planern noch umgestaltet werden. Zur Weihnachtsbeleuchtung bittet Herr Jansen um Zahlen in Bezug auf die Unterhaltung der aktuellen Beleuchtung, was die neue Beleuchtung koste und was diese an Stromersparnis bringen würde.

 

Herr Roling weist darauf hin, dass die Bodenstrahler am Emsufer nicht Thema der Vorlage seien, sondern nur die Emsstraße geplant sei.

 

Frau Schauer erläutert, dass man die Weihnachts- und Funktionsbeleuchtung auch bezüglich der Aufhängungen gemeinsam geplant habe, es aber zwei getrennte Ausschreibungen geben werde, die auch zeitlich laufen werden. In diesem Jahr müsse die Grundbeleuchtung fertig werden, wobei der andere Prozess gerade erst anlaufe und  auch noch keine Haushaltmittel eingeplant seien. Da die jetzige Beleuchtung abgängig sei und vielleicht noch maximal 2 Jahre genutzt werden könne, mache ein Kostenvergleich keinen Sinn.

 

Herr Beckmann erklärt, dass es hier jetzt um eine konsequente Umsetzung zu einer energiesparenden Beleuchtung gehe und er dies begrüße.

 

 

 

Beschluss:

 

1.      Der Bau- und Mobilitätsausschuss beschließt, die Straßenbeleuchtung im Bereich der Emsstraße, von Borneplatz bis zur Hansaallee, (Lageplan Seite 2 und 3 der Anlage 5) zu erneuern.

 

2.      Der Bau- und Mobilitätsausschuss beauftragt die Verwaltung, im Zuge der Planung zur Straßenbeleuchtung als Seilüberspannung die technischen Voraussetzungen an dieser Seilüberspannung zur Ergänzung einer Weihnachts- und Eventbeleuchtung mit einzuplanen.

 

3.      Der Bau- und Mobilitätsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Emsstraße eine Anliegerbeteiligung durchzuführen.

 

4.      Der Bau- und Mobilitätsausschuss beauftragt die Verwaltung mit einer Beteiligung der Innenstadtakteure zum Thema Weihnachts- und Eventbeleuchtung und einer anschließenden erneuten Vorlage im Bau- und Mobilitätsausschuss mit einem Umsetzungskonzept.

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig