Herr van Wüllen gibt einen kurzen Ausblick auf die Vorlage.

 

Frau Schauer erklärt, dass es im Moment Gespräche gebe, ob die Städtebauförderrichtlinie für das Jahr 2024 noch einmal angepasst werde. Hier seien noch Änderungen geplant, so dass es sein könne, dass man das Vorgehen noch ändern müsse. Dies sei gerade in der Prüfung, wobei es sein könne, dass der Antrag für die Fortschreibung des Rahmenplanes für die Städtebauförderung nicht in diesem Jahr, sondern erst im nächsten Jahr gestellt werden könne. Falls dies so kommen solle, werde man die Zeit nutzen, um die größeren Projekte in Richtung Leistungsphase 3 weiter voranzubringen. Dazu müsste man als erstes die Projekte festlegen, um dann weiteren Schritte zeitnah gehen zu können.

 

Herr Greiwe weist darauf hin, dass er sich beim Thema „Wohnen für Behinderte“ wünschen würde, dass die Diskussionen, die zum Teil auch sehr intensiv geführt wurden, besser dargestellt worden wären.

 

Frau Schauer erklärt, dass dies die Ergebnisse aus dem aktuellen Beteiligungsprozess seien. Für ein Handlungs- und Maßnahmenprogramm werden nicht nur diese Kriterien für die Fortschreibung des Rahmenplans verwandt werden, sondern auch Kriterien aus verwaltungsinternen Workshops, Fachgesprächen und viele verschiedenen anderen Quellen. Insofern könne dies nur als ein kleiner Ausschnitt des Ganzen gesehen werden.

 

Frau Friedrich erklärt, dass sie die unterschiedlichen Beteiligungsprozesse gut finde, sich aber zeige, dass man bestimmte Menschengruppen nicht erreiche. Es sei festzustellen, dass sich die ältere Bevölkerung beteilige, die Jüngere allerdings in der Beteiligung fehle. Man müsse weiter schauen, wie man die Bürgerinnen und Bürger, die sich noch nicht beteiligen, erreichen könne.

 

Herr Bems schließt sich dem an und möchte ermutigen, die unterrepräsentierten Gruppen von Personen bewusst anzusprechen zu lassen, um sie zu aktivieren.

 

 

 

 

Beschluss:

 

        I.            Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ergebnisse und die Auswertung des hybriden Bürgerbeteiligungsprozesses zur Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt zur Kenntnis.

 

      II.            Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beauftragt die Verwaltung, die Ergebnisse als Ansätze für die Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt aufzunehmen und weiterzuentwickeln.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig