Herr van Wüllen fasst die Thematik kurz zusammen.

 

Herr Hachmann lässt über - I. Abwägungsbeschluss - abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:                    einstimmig

 

Weiter lässt Herr Hachmann zusammen über - II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung - des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz und - III. Satzungsbeschluss - nebst Begründung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:                    einstimmig

 

 

Beschluss:

 

I.          Abwägungsbeschluss

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz der Stadt Rheine empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine die Abwägung aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend den beigefügten Abwägungsvorschlägen (siehe Anlage 1).

II.         Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Der Rat der Stadt Rheine nimmt die Beschlüsse des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz zu den Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) (siehe Anlage 2 aus Vorlage Nr. 279/22) sowie gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB (siehe Anlage 1) zur Kenntnis und beschließt diese. Er nimmt hiermit – zum allein maßgebenden Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses – die vollständige Erfassung, Bewertung und gerechte Abwägung aller von der Planung betroffenen Belange vor.

III.      Satzungsbeschluss nebst Begründung

Gemäß § 2 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), in der zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses geltenden Fassung sowie der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW S. 666), in der zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses geltenden Fassung wird der Bebauungsplan Nr. 353, Kennwort: "Bernburgplatz", der Stadt Rheine als Satzung und die Begründung hierzu beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig