Herr Winnemöller weist darauf hin, dass er in der letzten Sitzung gebeten habe, in die Sitzungsaufnahme von der Sitzung vom 16.11.2022 zu TOP 6 – 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: „Emsauenquartier Kümpers“, I. Abwägungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss, Vorlage: 438/22 – hereinzuhören. Hier ginge es konkret um die Erklärung von Herrn Doerenkamp in Bezug auf die Wohneinheiten. Er erklärt, dass er vom Sitzungsdienst ein Wortprotokoll zu diesem Ausschnitt erhalten habe. Dies möchte er kurz vorlesen:“ Die Anzahl der Wohneinheiten im Wohnpark ist auf ein erträgliches Maß zu begrenzen. In den vorherigen Abstimmungen innerhalb der CDU-Fraktion gab es eine Größenordnung mit der Zahl 400.“ Herr Winnemöller beantragt, dass diese Aussage nachträglich in das Protokoll der Sitzung vom 16.11.2022 mit aufgenommen werde.

 

Herr Hachmann fragt Herrn Doerenkamp, ob er dazu noch etwas sagen möchte.

 

Herr Doerenkamp erklärt, dass seine Aussage somit bestätigt wurde. Es sei behauptet worden, dass die CDU eine Anzahl von 400 Wohneinheiten festgelegt habe. Mit dieser wörtlichen Wiedergabe aus der Sitzungsaufnahme sei klar, dass er nicht gesagt habe, dass die CDU eine Größenordnung von 400 Wohneinheiten festgelegt habe.

 

Herr Hachmann fragt, ob es Gründe gebe, dem Antrag von Herrn Winnemöller nicht zuzustimmen, dass dies in die Niederschrift mit aufgenommen werde.

 

Die Mitglieder des Ausschusses widersprechen dem Antrag nicht.