Sitzung: 31.05.2023 Sozialausschuss
Herr Meier berichtet, dass der Beirat für Menschen mit Behinderung für Stellungnahmen zur
Barrierefreiheit bei öffentlich
zugängigen Gebäuden eine Prüfgruppe vorhalte. Für bestimmte Projekte
seien diese gefertigt worden, wie z. B. bei dem Rathaus-Zentrum II, wo es ein
paar Änderungen gegeben habe, bei der Freizeitfläche Hasenhöhle in Mesum, die
umgebaut werde und weitere inklusive Spielgeräte bekomme, sowie der Kinderspielplatz
in der Eschendorfer Aue, der fast ausschließlich inklusive Spielgeräte erhalten
werde. Lernen Fördern, der ein
öffentlich zugängiges Gebäude in Rheine für die Durchführung von
Weiterbildungsmaßnahmen für Menschen mit und ohne Behinderung bauen werde, habe
den Beirat ebenfalls um eine Stellungnahme gebeten.
Zusammen mit
dem Caritasverband habe der Beirat für Menschen mit Behinderung an dem
Protesttag für Behinderungen unter dem diesjährigen Motto „Mehr Tempo für
Barrierefreiheit“ am 5. Mai 2023 teilgenommen. Die Veranstaltung sei gut
besucht worden.
Viele
Besucher(innen), auch Ausschussmitglieder, haben an der Jubiläumsfeier des
Beirates teilgenommen. Er habe dort von Herrn Peer, Landschaftsverband
Westfalen Lippe, und dem Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Gesundheit
und Soziales erfahren, dass in Bezug auf Inklusion und Arbeit ein noch nicht
verabschiedetes neues Gesetz kommen werde.