Herr van Wüllen begrüßt Stefan Hartlock und Tessa Disse. Beide sind stellvertretend für das Planungsbüro „hartlockstädtebau“ anwesend.

 

Herr Hartlock und Frau Disse präsentieren die Auswertung der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung. Darüber hinaus geben sie einen Überblick über den aktuellen prozessualen Stand im „ISEK Rahmenplan Lebendige Innenstadt“.

 

Herr Bems bedankt sich für den Vortrag. Er merkt an, dass man mit dem Rahmenplan Innenstadt bereits gute Erfahrungen gemacht habe. Es sei sehr wichtig, die Bürgerschaft in dieses Projekt weiterhin so eng mit einzubeziehen. Welche Vorschläge letztendlich umgesetzt werden könnten, sei allerdings noch nicht absehbar. Trotzdem freue er sich über das Interesse der Bürgerschaft bei der Innenstadtgestaltung mitzuwirken.

 

Herr Hundrup bedankt sich ebenfalls für den Vortrag. Auch seiner Meinung nach sei nicht alles umsetzbar, was vorgeschlagen wurde. Einen solchen Einblick in die Wünsche der Bürgerschaft zu bekommen, sei trotzdem sehr hilfreich.

 

Auch Herr Doerenkamp bedankt sich für die Präsentation. Die Sichtweise und Ideen der Bürgerschaft seien für ihn sehr spannend gewesen. In der Politik würden oftmals nur Gedanken diskutiert, bei denen man eine mögliche Umsetzung als realistisch ansehe. Gerade deshalb freue er sich darüber, dass es so viele innovative und überraschende Eingaben gegeben habe. Was davon letztendlich umsetzbar sei, könne auch er noch nicht abschätzen.

 

Herr Ortel schließt sich dem Dank an. Er macht darauf aufmerksam, dass es gar nicht unbedingt darum gehe, die vorgeschlagenen Maßnahmen genauso umzusetzen. Das Entscheidende bei einer solchen Beteiligung sei, dass man die Wünsche der Bürgerschaft bestmöglich mit dem Machbaren in Einklang bringe. Das müsse das eigentliche Ziel dieser Befragungen sein.

 

Herr van Wüllen fasst die Vorlage zusammen und erklärt die verschiedenen Priorisierungen aus Sicht der Verwaltung. Nicht allen geäußerten Wünschen könne man nachkommen. Manchmal müsse man aus Fördergründen auch Projekte vorziehen, die die Bürger als weniger wichtig erachten.

 

Beim Staelschen Hof bekomme man beispielsweise durch die Hochbaumaßnahme im nahen Umfeld die Chance etwas in Bewegung zu setzten. Er gehe davon aus, dass dies im Zusammenhang mit dem Rahmenplan 2.0 angegangen werde. Deshalb stelle man dieses Verfahren an Priorität 1.

 

Auch das Thema Bahnhof und Bahnhofsumfeld sei in letzter Zeit stark in den Fokus gerückt. Man habe bereits mehrere Gespräche mit der Bahnhofentwicklungsgesellschaft geführt. Diese Gesellschaft versuche im Auftrag des Landes und der Bahn Bahnhöfe in NRW auf Vordermann zu bringen. Die Stadt Rheine habe nun über das Programm „Schöner ankommen in NRW“ die einmalige Gelegenheit am Bahnhof etwas zu bewegen. Die Bahn selbst habe in naher Zukunft vor, am Bahnhofsgebäude etwas zu machen. Im Zuge dessen werde man dann die Chance haben, im näheren Bahnhofsumfeld Veränderungen anzustoßen. Diese Gelegenheit müsse man durch den Rahmenplan 2.0 dann auch nutzen. Das Vorhaben stehe deshalb an Priorität 2.

 

Als dritte Priorität sehe man ein großes Gesamtpaket an Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung zur Aufwertung von städtischen Freiflächen. So bekäme man flexibel und punktuell die Möglichkeit kleine Veränderungen herbeizuführen.

 

So komme es, dass das Emsufer und der Borneplatz nur an 4. und 5. Stelle in der Priorisierung landen. Das bedeute allerdings nicht, dass eine Umsetzung völlig ausgeschlossen sei.

 

Herr Niehoff erklärt, dass er die Priorisierung als nachvollziehbar und sinnvoll erachtet. Die FDP sei damit einverstanden.

 

Herr Hundrup stimmt dem im Namen der GRÜNEN ebenfalls zu.

 

Beschlüsse:

 

        I.            Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nimmt die Auswertung der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig

 

 

      II.            Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nimmt die Priorisierung der Maßnahmen als Grundlage für das ISEK Rahmenplan Lebendige Innenstadt zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, diese Maßnahmen zu konkretisieren und deren Förderfähigkeit mit der Bezirksregierung und dem Ministerium vorabzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig