Herr Hachmann erklärt, dass die Einrichtung des Kulturbeirates analog zu den anderen Beiräten eingerichtet werde, mit der Möglichkeit, Mitglieder in andere Ausschüsse zu entsenden.

 

Herr Hewing sagt, dass er angesprochen worden sei, ob auch Mitglieder des Integrationsrates im Kulturbeirat und im Betriebsausschuss berücksichtigt würden.

 

Herr Dr. Lüttmann erwidert, dass die Besetzung des Betriebsausschusses zu einem späteren Zeitpunkt beraten werde.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Rheine fasst folgende Beschlüsse:

 

1. Der Rat der Stadt Rheine beschließt die Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Stadtkultur Rheine“.

2. Der Rat der Stadt Rheine beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Stadtkultur Rheine“.

3. Der Rat der Stadt Rheine beauftragt auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Stadtkultur Rheine“, einen Kulturbeirat einzurichten.

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig