Herr Hewing erklärt, dass im Kulturausschuss auch der Integrationsrat vertreten gewesen sei und schlägt vor, dass er auch im Betriebsausschuss Stadtkultur vertreten sein solle.

 

Herr Dr. Lüttmann erklärt, dass noch ein Kulturbeirat gegründet werden solle, in dem unter anderem auch der Integrationsrat mitwirken könne. Aktuell sei die Besetzung 17 Mitglieder und 5 beratende Mitglieder lt. Betriebssatzung, eine Anpassung sei zur Kommunalwahl in 2025 geplant.

 

Herr Hewing erwidert, dass bereits jetzt der Integrationsrat Mitglied im Betriebsausschuss werden solle.

 

Herr Dr. Lüttmann erklärt, dass der Betriebsausschuss immer die Möglichkeit habe, zu einzelnen Tagesordnungspunkten sachkundige Bürger einzuladen. Auch die anderen Beiräte müssten ansonsten berücksichtigt werden.

 

Herr K.-H. Brauer stellt fest, dass auch der Seniorenbeirat, der Beirat für Menschen mit Behinderung und der Integrationsrat beratende Mitglieder in den Kulturausschuss entsendet hätten. Diese sollten auch weiterhin im Betriebsausschuss vertreten sein.

 

Herr Dr. Lüttmann erklärt, dass die Anmerkungen als Prüfauftrag mitgenommen würden, und ggf. im Januar eine Änderung der Betriebssatzung beschlossen werden müsse.

 

Herr Brunsch stellt fest, dass eine Änderungssatzung im Januar noch möglich sei, da der Betriebsausschuss vorher nicht tage.

Beschluss:

 

1. Bildung

 

Der Rat der Stadt Rheine beschließt gem. § 57 Abs. 1 GO die Bildung des „Betriebsausschusses Stadtkultur Rheine“

 

 

2. Festlegung der Aufgaben und Befugnisse

 

Die Ratsmitglieder regeln gem. § 58 Abs. 1 GO die Aufgaben und Befugnisse des o. g. Ausschusses entsprechend der unter dem vorherigen Tagesordnungspunkt beschlossenen Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine.

 

 

3. Zusammensetzung

 

Die Ratsmitglieder beschließen gem. § 58 Abs. 1 GO die Zusammensetzung des Ausschusses wie folgt:

 

 

Stimmberechtigte Mitglieder insgesamt	Ratsmitglieder	Sachkundige Bürger	beratende Mitglieder
17	9	8	5

 

 

Bei den Angaben zu den Ratsmitgliedern handelt es sich um Mindestzahlen und zu den sachkundigen Bürgern um Höchstzahlen.

 

 

4. Besetzung

 

Die Ratsmitglieder beschließen einstimmig einen einheitlichen Wahlvorschlag über die Besetzung des Ausschusses.

 

 

17 Mitglieder

 

CDU
	Mitglied	Vertreter/-in
1	RM Willers, Helena	1. SB Maaß, Günter 2. SB Wilp, Josef 3. SB Meyer, Elisabeth 4. SB Heckhuis, Christian     alle anderen Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge
2	RM Beckers, Til
3	RM Lenz, Fabian
4	RM Winter, Dr. Thorben
5	SB Heeke, Christian
6	SB Niedoba, Helga
7	SB Rudolph, Birgit
8	SB Theismann, Friedel

 

SPD
	Mitglied	Vertreter/-in
1	RM Schaper, André	1. SB Mollen, Udo 2. SB Juvonen-Barnes, Heike 3. SB Kwiecinski, Hans-Hermann   alle anderen Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge
2	SB Toczkowski, Falk
3	RM Brauer, Karl-Heinz

 

Grüne
	Mitglied	Vertreter/-in
1	RM Hewing, Udo	1. RM Friedrich, Silke 2. SB Ferenz, Marco
2	SB Rodrigues, Nelson
3	RM Krage, Jens	3. RM Moritzer, Ulrich   alle anderen Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

 

FDP
	Mitglied	Vertreter/-in
1	SB Grävinghoff, Dr. Christian	1. SB Gissel, Ralf   alle anderen Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

 

UWG
	Mitglied	Vertreter/-in
1	RM Marji, Birgit	1. RM Ortel, Rainer

 

Linke
	Mitglied	Vertreter/-in
1	SB Bühner, Herbert	1. RM Floyd-Wenke, Annette   alle anderen Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

 

 

Beratende Mitglieder:

 

	Mitglied	Vertreter/-in
1	SE Kiewitt, Gregor	RM Weßling, Detlef

 

Stiftung zur Förderung von Kloster Bentlage
	Mitglied	Vertreter/-in
1	AM Kordfelder, Dr. Angelika	AM Groll, Andreas

 

Europäische Märchengesellschaft
	Mitglied	Vertreter/-in
1	AM Bücksteeg, Thomas	AM Klönne, Rainer

 

Förderverein Kloster/Schloss Bentlage e. V.
	Mitglied	Vertreter/-in
1	AM Bonk, Udo	AM Clostermann, Ludwig

 

Druckvereinigung Bentlage e. V.
	Mitglied	Vertreter/-in
1	AM Friedrichs, Doris	AM Achterkamp, Christoph

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig