Herr Dr. Lüttmann erklärt, dass mit dieser Erklärung ein Zeichen gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit gesetzt werden solle.

 

Herr Gausmann bedankt sich bei allen Fraktionen für die gemeinsame Erstellung dieser Erklärung. Er verweist auf eine Veranstaltung in der letzten Woche mit der Antisemitismusbeauftragten, dies sei die allererste Veranstaltung dieser Art gewesen, die mit Polizeischutz abgesichert worden sei. Dort sei berichtet worden, dass es bis Oktober 2023 insgesamt 100 antisemitische Vorfälle gegeben hätte. In der Zeit von Oktober bis November seien es dann 600 Vorfälle. Er führt weiter aus, dass alleine diese Zahlen deutlich machen würden, wie wichtig es sei, sich gegen den Antisemitismus zu stellen. Er verweist auf weitere aktuelle Vorfälle und die Notwendigkeit einer solchen Erklärung.

 

Herr Weßling schließt sich der Erklärung an und wünscht sich eine klarere Positionierung gegenüber Menschen, die den Antisemitismus in Rheine vertreten und, dass der Rat der Stadt Rheine an deren Seite stehe.

 

Herr Dr. Lüttmann stellt fest, dass der heutige Beschluss der gemeinsamen Erklärung genau diesen Personen den Rücken stärken solle.

 

Frau Floyd-Wenke erklärt, dass diese Erklärung nicht ausreiche. Terror und Krieg als Mittel politischer Auseinandersetzung, als Demonstration vom Macht solle Weltweit geächtet werden. Es müsse der ständige Dialog gesucht und die Rückkehr zur Menschlichkeit und dem Willen zu einem friedvollen Zusammenleben erreicht werden.

 

Herr Hewing bedauert, dass aufgrund der Entwicklungen in den letzten Wochen wichtige Mitglieder des Integrationsrates ihr Mandat niedergelegt hätten. Er bedankt sich für die geleistete Arbeit dieser Mitglieder.

 

Herr Ortel stimmt der gemeinsam entwickelten Erklärung zu und erklärt, dass die Erklärung ein bestärkendes Signal für die Personen darstelle, die sich für den Antisemitismus einsetzen würden.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Rheine verabschiedet die „Rheiner Erklärung“.

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig