Information für den Bau- und Mobilitätsausschuss

am 23.11.2023

Ausbau der Ladesäulen Infrastruktur

Der Bau- und Mobilitätsausschuss hat in seiner Sitzung vom 30.03.2023 (Vorlage 071/23) das Konzept „Masterplan E-Mobilität für die Stadt Rheine“ beschlossen und die Verwaltung beauftragt die Vergabe für die zu errichtenden Ladesäulen über Sondernutzungserlaubnisse auf Basis der vorgeprüften Standortbündel (1 bis 3) für insgesamt 27 Ladestationen (entspricht 64 Ladepunkten) durchzuführen.

Die Stadt Rheine fordert dazu über eine Bekanntmachung in Kürze Ladenetzbetreiber auf, sich innerhalb einer Frist von 8 Wochen am Verteilungsverfahren zu beteiligen.

Die Vergabe der Standorte wird mittels eines 2-stufigen Verfahrens durchgeführt. In der ersten Stufe geben die privatwirtschaftlich agierenden Ladenetzbetreiber zunächst eine Interessensbekundung ab, für welche der vorgeprüften Standorte beabsichtigt ist eine Sondernutzungserlaubnis zu beantragen. Die Bewerber haben hierzu ihre Eignung zur Errichtung von LIS im öffentlichen oder halböffentlichen Bereich nachzuweisen. In der zweiten Stufe erfolgt die Auswahl der Bewerber bei gleicher Eignung per Losverfahren.

Mit dem Start der Umsetzung ist nach erfolgreicher Vergabe dann in 1. Quartal 2024 zu rechnen.

In diesem Zusammenhang werden zur besseren Sichtbarkeit öffentliche Parkplätze im Straßenraum, die eine besondere Funktion übernehmen, neben der Markierung und Beschilderung nach StVO, auch eine zusätzliche Markierung mit einem blauen Schmalstrich erhalten. So wird eine optische Unterscheidung zu sonstigen Parklätzen deutlich (siehe Anlage am Beispiele E-Parkplatz).

Zu diesen künftig mit einer blau-weißen Linie markierten besonderen Parkplätzen zählen:

- Parkplätze für E-Fahrzeuge

- Parkplätze für Car-Sharing Fahrzeuge

- Parkplätze für Menschen mit Behinderung

- Parkplätze für Eltern-Haltestellen

- …

Im Auftrag

Thomas Roling