Herr Doerenkamp erkundigt sich nach dem monetären Ansatz für die Planungskosten des Magazins Stadtarchiv.

 

Frau Jaske erklärt, dass für 2025 und 2026 jeweils 3 Millionen Euro angesetzt seien, die die Planungskosten mitberücksichtigen. Das Raumprogramm gehe diesem allerdings voraus und laufe über den Kulturbereich. Die Verpflichtungsermächtigung habe man schon für 2024, sodass eine Auftragsvergabe bereits in diesem Jahr erfolgen könne.

 

Herr Winnemöller fragt, warum verschiedene Maßnahmen aus dem ISEK Schotthock erst in 2026 angesetzt seien.

 

Herr van Wüllen erklärt, dass es beim ISEK Schotthock viele verschiedene Maßnahmen gebe, die teilweise sehr stark miteinander verzahnt seien. Man könne aus zeitlichen und förderrechtlichen Gründen nicht alles gleichzeitig angehen. So komme es, dass einige Projekte erst 2025 oder 2026 starten würden.

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, das Budget des Fachbereichs 5 – Produktgruppen 51 und 55 sowie der Sonderprojekte IHK Dorenkamp, ISEK Schotthock und Konversion mit den Werten aus dem Haushaltsplanentwurf 2024 unter Berücksichtigung der in der Begründung aufgeführten Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig