II/A/3445

 

Herr Niehues weist darauf hin, dass im Zusammenhang mit den Tagesordnungspunkten 17 und 18 auch der Ausbau der Anschelstraße im Bau- und Betriebsausschuss beschlossen worden sei. Insofern stelle sich die Frage, warum nicht auch die Mittel für die Anschelstraße freigegeben werden müssten.

Die CDU-Fraktion wäre jedenfalls bereit, die Mittelfreigabe auch hierfür zu beschließen.

 

Herr Dr. Kratzsch geht davon aus, dass der Ausbau unter 50.000,00 € liege, sodass ein Beschluss zur Aufhebung des Sperrvermerks nicht erforderlich sei. Andernfalls werde die Verwaltung in der Ratssitzung hierauf zurückkommen.

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hebt den Sperrvermerk für die Projekte 53014-0052 Ausbau Weinstockstraße von 165.000,00 € auf.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig