Frau Dr. Hovestadt merkt an, dass im Laufe des Jahres vermutlich viele Themen hinzukommen würden. Bei einzelnen Sitzungen gebe es noch Platz für weitere Initiativen. 

 

Herr Gausmann erklärt, da die Verwaltung noch nicht wisse, wann sie eine diskussionsfähige Vorlage zu dem Dreiklang des Sozialberichtes Senioren (Wohnen, Digitalisierung und soziale Teilhabe) zur Verfügung stellen könne, sei der Tagesordnungspunkt nicht abgebildet worden. Die Verwaltung habe in 2024 große Themen zu bearbeiten, wie z. B. die Fortschreibung des Migrations- und Integrationskonzeptes“, das kommunale Integrationskonzept Mitte⁵¹ und die Berichte der Ausländerbehörde. Da die Personalressourcen in seinem Dezernat erschöpft seien, bitte er mit Anträgen für zusätzliche unterjährige Tagesordnungspunkte sparsam zu sein.

 

Geschätzt terminiert worden sei der TOP „Sprachkompetenzzentrum/Kommunale Bildungslandschaften“ für den 19. Juni 2024. Unter dem Blickwinkel von Migration und Integration gebe es Personen, die trotz einer 10-jähriger Schulbesuchszeit immer noch nicht lesen und schreiben könnten. Da dies auch ein klassisches Bildungsthema sei, könne vielleicht über eine gemeinsame Sitzung mit dem Schulausschuss nachgedacht werden, da Ressourcen aus beiden Bereichen zusammengenommen werden müssten.

 

Derzeit sei die Verwaltung dabei, das ISEK-Projekt (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) „Machbarkeitsstudie Stadtteilzentrum Schotthock“ zu entwickeln. Das Ergebnis solle im Laufe des Jahres fertig werden, so dass ein Zwischenbericht im Juni 2024 und das Ergebnis im November 2024 als integriertes Sozialprojekt vorgestellt werden könne.

 

Das aktuelle Thema „Wohnen für Menschen mit Behinderung“ werde zwischendurch immer mal wieder zur Beratung kommen.

 

Frau Lücke fragt, ob die Arbeits- und Projektplanung künftig im 4. Quartal für das darauffolgende Jahr eingestellt werden könne. Dann könne ihre Fraktion zu den Haushaltsplanberatungen schauen, ob und für welche Themen sie Anträge platzieren wolle.

 

Ihre Fraktion fragt sich, wie es mit dem auslaufenden Projekt für Wohnungsnotfälle weitergehe und ob das hier ein Thema werden könne. Zu dem bereits angesprochenen laufenden Thema „Inklusion, Menschen mit Behinderung“ rege sie an, dieses für die nicht so volle Sitzung im September 2024 auf die Agenda zu nehmen sowie den aktuellen Stand zum Aktionsplan Inklusion und dem Ausblick auf das Wohnen aufzugreifen.

 

Auf die Frage von Frau Floyd-Wenke antwortet Herr Gausmann, dass der politische Workshop "Fortschreibung des Migrations- und Integrationskonzeptes" für den 9. April 2024 um 17:00 Uhr terminiert worden sei, und die Einladung zeitnah an die Mitglieder der Begleitgruppe verschickt werde. Politische Termine würden, sobald sie bekannt seien, frühzeitig im Gremieninfoportal Session eingestellt, so dass Überschneidungen mit anderen Ausschüssen möglichst verhindert würden.

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss nimmt die Arbeits- und Projektplanung 2024 zur Kenntnis.