Herr van Wüllen stellt die Vorlage vor.

 

Herr Doerenkamp teilt mit, dass die CDU keine Änderungen für die Arbeitsplanung vorschlagen werde. Es gebe trotzdem Bedenken, dass der Plan mit der aktuell sehr schmalen personellen Besetzung zu schaffen sei.

 

Herr Himmler macht den Vorschlag, die Fläche des alten Hallenbades etwas stärker zu priorisieren.

 

Herr van Wüllen erklärt, dass das Projekt zumindest dieses Jahr angegangen werden solle. Vor dem Einstieg in eine Bauleitplanung müsse zunächst eine Konzeptvergabe stattfinden. Ohne ein zukunftsfähiges Konzept sei eine schnelle Entwicklung sinnlos. In Bezug auf die personellen Ressourcen verweist er darauf, dass aktuell mehrere Stellen in der Stadtplanung nicht besetzt seien. Ggf. müsse man hier unterjährig bei den Prioritäten nachsteuern.

 

Herr Tappe teilt mit, dass er sich sehr über die Priorisierung des Baugebiets in Rodde freue. Es sei an der Zeit, dass dort etwas in Bewegung gesetzt werde. Es zeige sich deutlich, dass man auf jeden Anwohner in Rodde angewiesen sei.

 

Herr Himmler teilt mit, dass die GRÜNEN dem Beschluss nicht zustimmen werden. Das sei allerdings keine Kritik an der Verwaltung, sondern vielmehr generell dem „rasanten Flächenfraß“ geschuldet.

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beschließt die Arbeitsplanung des Produktes Stadtplanung 2024 inklusive der in dieser Vorlage vorgeschlagenen Prioritätensetzung und beauftragt die Verwaltung, diese gemäß den Vorgaben umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:                  mehrheitlich beschlossen

                                                         3 Nein Stimmen