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Herr Künstler erläutert die Vorlage und bittet um Zustimmung.

 

Für die CDU-Fraktion teilt Herr Niehues mit, dass seine Fraktion die Veränderungen nachvollziehen könne. Da der Mehraufwand nur spekulativ geschätzt werden könne, beantragt er, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ändern, lediglich eine Stellenausweitung in den endgültigen Stellenplan zu übernehmen.

 

Die SPD-Fraktion sowie die Fraktion B90/Die Grünen signalisieren Zustimmung zum von der Verwaltung erarbeiteten Beschlussvorschlag.

 

Frau Dr. Kordfelder lässt sodann über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:           11  Ja-Stimmen

                                             5    Nein-Stimmen

                                             3    Enthaltungen

 

Der Änderungsantrag ist somit mehrheitlich beschlossen.

 

Sodann lässt Frau Dr. Kordfelder über den vorgelegten Beschlussvorschlag unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderung abstimmen.

Beschluss:

 

Der Haupt und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, den folgenden Stellenplan des Fachbereiches 3 – Recht und Ordnung-, in den endgültigen Stellenplan zu übernehmen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig bei 2 Enthaltungen