Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Bauausschuss beschließt die als Anlage beigefügten Prioritätenlisten für

I.             Ausbau – erstmalig/nochmalig

II.           Ausbau - Zuschussmaßnahmen

III.          Ausbau - Gewerbegebiet

IV.          Sonstige Projekte

vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2016.

Begründung:

Seit vielen Jahren wird durch den Fachbereich 5 „Planen und Bauen“ zur Vorbereitung der Haushaltsplanung eine Prioritätenliste für den Ausbau von Straßen erarbeitet und dem Bauausschuss vorgelegt. Diese Prioritätenliste verschafft einen Überblick über die anstehenden Straßenbauprojekte auch über den Zeitraum des Haushalt- und Finanzplanes hinaus. Die zusätzlichen Erläuterungen zu den im Haushaltsjahr anstehenden Projekten und den noch ausstehenden Projekten aus Vorjahre vervollständigen die finanztechnischen Zahlen.  

Letztendlich ist es wichtig für die Planung der Verwaltung eine gewisse Sicherheit über die Projekte des Folgejahres zu bekommen, damit die Vorarbeiten (Vermessung, Entwurfsplanung usw.) bereits jetzt – vor der Verabschiedung des Haushaltsplanes - anlaufen können.

In der Sitzung vom 28.08.2014 (Vorlage 326/14) hat der Bauausschuss der Stadt Rheine letztmalig die Prioritätenliste mit folgender Gliederung

I.             Ausbau – erstmalig/nochmalig

II.           Ausbau - Zuschussmaßnahmen

III.          Ausbau - Gewerbegebiet

IV.          Sonstige Projekte

beschlossen.

Diese in 2014 beschlossene Prioritätenliste ist durch Ortsbegehungen auf Aktualität überprüft worden, um festzustellen, ob an dem vorgesehenen Jahr der Umsetzung der jeweiligen Baumaßnahme festzuhalten ist. Zudem sind neue Projekte aufgenommen worden, die durch Verschiebung anderer Maßnahmen realisiert werden können.

In der Anlage 1 wird die Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen der Jahre 2016 bis 2019ff dargestellt. Dieser Aufstellung können auch die geplanten zeitlichen Veränderungen entnommen werden.

Die Anlage 2 enthält die Straßenbauprojekte für das Jahr 2016 mit Erläuterungen.

Zur Vervollständigung ist dieser Vorlage als Anlage 3 eine Aufstellung von Projekte beigefügt, für die Haushaltmittel bereitstehen, die aber bisher baulich noch nicht begonnen worden sind.

Finanzierung

Die Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen ist von der Bereitstellung der Haushaltsmittel der Jahre 2016 und folgende abhängig. Die in dieser Vorlage dargestellten Projekte sind im Haushaltsplanentwurf 2016 und Folgejahre enthalten.

Durch diese Vorlage soll lediglich eine Reihenfolge der Projekte, nicht jedoch der Budgetrahmen „öffentliche Verkehrsflächen“ festgelegt werden.

Der reduzierte Budgetbedarf – insbesondere für das Haushaltsjahr 2016 (siehe Anlage 1 „I. Ausbau erstmalig/nochmalig“) - ist dadurch begründet, dass Projekte aus den Vorjahren noch nicht begonnen bzw. noch nicht abgeschlossen werden konnten.

Zusätzliche Bemerkungen:

Die Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Sonderprojekte „Bahnflächen“ und „Rahmenplanung Innenstadt“ sind in dieser Vorlage – wie in den Vorjahren - nicht dargestellt, da die Budgets in den jeweiligen Sonderprojekten abgewickelt werden.

Anlagen:

Anlage 1 - Prioritätenlisten I. – IV.

Anlage 2 - Erläuterungen zu Straßenbauprojekte 2016

Anlage 3 - Erläuterungen zu Straßenbauprojekte 2015 (nicht begonnen)