Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Rat nimmt die Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2019 zur Kenntnis.

Begründung:

Gemäß § 22 KomHVO ist dem Rat eine Übersicht der Ermächtigungsübertragungen vorzulegen.

Übertragungen für Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen belasten das neue (folgende) Haushaltsjahr. Bei einer Übertragung führen sie zu Erhöhungen der beschlossenen Aufwands- und Auszahlungspositionen im entsprechenden Haushaltsjahr. Daraus folgt, dass Verbesserungen des Ergebnis- bzw. Finanzplanes im abgelaufenen Jahr dann grundsätzlich Verschlechterungen im neuen Haushaltsjahr gegenüberstehen.

In der Anlage sind die gebildeten Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2019 aufgeführt.

Anlagen:

Anlage 1: Ermächtigungsübertragungen aus dem Ergebnisplan 2019

Anlage 2: Ermächtigungsübertragungen aus dem Finanzplan 2019