SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 22.05.2012

Sitzung

RAT/018/2012

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

22.05.2012

Zeit

17:00-18:02 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Anlage 1 der Einladung zu TOP 3 Informationen

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 17 über die öffentliche Sitzung am 27. März 2012
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 27. März 2012 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Brand im Stadtpark
Ö 3.2	Förderzusage aus dem Programm "Europa für Bürgerinnen und Bürger"
Ö 3.3	EU-Förderphase 2014 - 2020
Ö 4	Änderung der Satzung über die Erhebung von Platzgebühren auf der Kirmes und bei sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Rheine vom 22. Juli 1991 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	199/12	Beschlussvorlage 199 12 Anlage 1 199 12 Anlage 2 199 12 Anlage 3 199 12 Anlage 4 199 12 Anlage 5
Ö 5	Auflösung der Elisabeth-Hauptschule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	144/12	Beschlussvorlage
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung der Bürgermeisterin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	180/12	Beschlussvorlage Bestätigungsvermerk RPA TOP 7 - Jahresabschluss 2009
Ö 7	Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2011 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	182/12	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 8	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2011 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	159/12	Beschlussvorlage StSpk - Abschluss 2011
Ö 9	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2011 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung des Aufsichtsrates und des Geschäftsführers Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	218/12	Beschlussvorlage Testat der Wibera AG
Ö 10	Aufhebung des Kw-Vermerkes für die Stelle 2101 Produktverantwortliche/r für die "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege" und für die "Gesetzliche Vertretung für Minderjährige und Erwachsene" im Fachbereich 2 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	101/12	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 11	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle Nr. 0104 "Stadtkämmerer und Dezernent für den Bereich Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement" - Umwandlung in eine Beigeordnetenstelle (B 2) Beratungsergebnis: geändert beschlossen	162/12	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 162/12
Ö 12	12. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Rheine - Anzahl der Beigeordneten Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3	193/12	Beschlussvorlage
Ö 13	Aufgabe Konversionsmanagement - Ausnahme vom externen Einstellungsstopp Beratungsergebnis: geändert beschlossen	010/12/1	Beschlussvorlage
Ö	Aufgabe Konversionsmanagement Ausnahme vom externen Einstellungsstopp Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	010/12	Beschlussvorlage
Ö 14	Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in 2011 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	196/12	Beschlussvorlage Über- und außerplanmäßge Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011
Ö 15	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2011 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	197/12	Beschlussvorlage Ermächtigungsübertragungen 2011
Ö 16	8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3	138/12	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung (überarbeitete Fassung) Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Vorlage 238/10 Beschluss Offenlage Anlage 6: Gutachten Zauneidechse Anlage 7: Vegetationskundliche und floristische Kartierung Anlage 8: Stellungnahme LANUV
Ö 17	Ausbau Kollwitzstraße (53014-3508) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: " Wohnpark Dutum - Teil D" III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	151/12	Beschlussvorlage 1. Anlage: Lageplan, ohne Maßstab
Ö 18	Ausbau Sachsstraße (53014-3509) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: " Wohnpark Dutum - Teil D" III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	145/12	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Sachsstraße Anlage 2: Eingabe 1 Anlage 3: Eingabe 2
Ö 19	Ausbau Sutrumer Straße (53014-35062) (Kollwitzstraße bis B-Plangrenze, einschl. Haus 105) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: " Wohnpark Dutum - Teil D" III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	148/12	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Eingabe 1
Ö 20	Einwohnerfragestunde
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Ö 21.1	Schulentwicklung - Antrag der SPD-Fraktion
Ö 21.2	Transparenz - Anregung von Frau Fehrmann
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:59 Uhr
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:59 Uhr