SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 14.05.2013

Sitzung

RAT/025/2013

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

14.05.2013

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlagen zu TOP 2 der Einladung

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 24 über die öffentliche Sitzung am 12.03.2013
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 12.03.2013 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Auszeichnung der Euregio-Gesamtschule als "Fairtrade-School"
Ö 3.2	Angestrebtes Normenkontrollverfahren der Stadt Emsdetten gegen den Bebauungsplan "Westliche Innenstadt" - Ems-Galerie
Ö 4	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2012 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	237/13	Beschlussvorlage StSpk - Abschluss 2012
Ö 5	Bestellung einer Sachverständigen als Mitglied im Umlegungsausschuss der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	193/13	Beschlussvorlage
Ö 6	Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für das Schöffengericht und die Strafkammer des Landgerichts für die Amtszeit vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	214/13	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 7	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	170/13	Beschlussvorlage Anlage 1: neue Satzung (korrigierte Fassung) Anlage 2: Synopse (korrigierte Fassung) Anlage 1: neue Satzung Anlage 2: Synopse
Ö 8	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2012 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	208/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Ergebnisplan Anlage 2 - Finanzplan
Ö 9	Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2012 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	210/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2012
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung der Bürgermeisterin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	192/13	Beschlussvorlage Bestätigungsvermerk Jahresabschluss 2011 Jahresabschluss 2011
Ö 11	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2012 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	224/13	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2012 - Entwurf
Ö 12	Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums (KIZ) im Kreis Steinfurt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	200/13	Beschlussvorlage
Ö 13	Ausbau Egon-Senger-Straße (53014- 9015) - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	047/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Egon-Senger-Str. Lageplan 1 Anlage 2: Egon-Senger-Str. Lageplan 2 Anlage 3: Übersichtsplan
Ö 14	Ausbau Harkortstraße (53014- 9016) - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2	050/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Harkortstr. Lageplan Anlage 2: Übersichtsplan
Ö 15	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54, Kennwort: "Martin-Luther-Schule", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV.Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 1	173/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Planausschnitt ALT Anlage 2 - Planausschnitt NEU Anlage 3 - Begründung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 Martin-Luther-Schule Anlage 4 - Textliche Festsetzungen Anlage 5 - Schalltechnischer Bericht
Ö 16	Rheiner Bäder GmbH - Bäderkonzept hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1	212/13	Beschlussvorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 17	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2012 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: geändert beschlossen	238/13	Beschlussvorlage SWR - JA 2012 - Testat Wibera AG
Ö 18	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2012 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	230/13	Beschlussvorlage EWG - Jahresabschluss 2012
Ö 19	TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Jahresabschluss 2012 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	231/13	Beschlussvorlage TaT - Jahresabschluss 2012
Ö 20	Einwohnerfragestunde
Ö 20.1	Weitergabe nicht öffentlicher Sitzungsunterlagen an Herrn Dominik Bems
Ö 20.2	Erledigung von privaten Angelegenheiten im Dienstzimmer der Bürgermeisterin
Ö 20.3	Hinterfragung der Eignung eines Bewerbers für die Schöffenvorschlagsliste
Ö 20.4	Verlust der Befähigung für die Aufnahme in die Schöffenvorschlagsliste
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Ö 21.1	Schulleitung für die Sekundarschule Rheine-Stadt
Ö 21.2	Weitergabe nicht öffentlicher Sitzungsunterlagen an Herrn Dominik Bems
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 35.1	gesperrte Information
N 35.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr