Sitzung
STEWA/017/2006
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Raum
Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses
Datum
24.05.2006
Zeit
17:00-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift Nr. 16 über die öffentliche Sitzung am 03. Mai 2006
 
Ö 2
Informationen, Eingaben und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 03. Mai 2006 gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Projektbericht "Integriertes Standortmarketing für ein Konversionsprojekt bezogen auf den Zielmarkt Niederlande unter Berücksichtigung des Gesamtangebots an Gewerbeflächen"

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 199/06
Ö 4
Beratung Haushalts- und Investitionsplan 2006- 2009 Fachbereich 5 Produktgruppe 51

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 182/06
Ö 5
Beratung Stellenplan 2006 Feststellung des Personalbedarfes Fachbereich 5 ¿ Produktgruppe 51

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 183/06
Ö 6
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 a, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Einstellung des Verfahrens

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 184/06
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 284, Kennwort: "Industriegebiet GVZ Rheine", der Stadt Rheine I. Aufhebung der Beschlüsse vom 19.01.2000 II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 185/06
Ö 8
Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB, Kennwort: "Industriestraße", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

 186/06
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Kennwort: "Beckeringstraße-Ost", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belangegemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

 187/06
Ö 9.1
Kinderspielplatz für das Baugebiet "Franz-Tacke-Straße"

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 211/06
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 116, Kennwort: "Verdistraße / Breitestraße", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: zurückgestellt

 188/06
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 248 , Kennwort: "Jägerstraße/Schützenstraße", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: zurückgestellt

 189/06
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 107, Kennwort: "Nielandstraße/Feuerstiege", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 190/06
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information