SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 02.02.2023

Sitzung

BaMo/015/2023

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

02.02.2023

Zeit

17:00-19:36 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 014/22 über die öffentliche Sitzung am 24.11.2022
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Informationen der Straßenverkehrsbehörde
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Verlängerung der RadBahn Münsterland vom Staelskottenweg bis zur Hafenbahn - Vorstellung der Planung - Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	014/23	Beschlussvorlage Lagepläne 1 - 3 Lagepläne Variante 1 und 2, Anschluss Hafenbahn
Ö 6	Verlängerung und Anpassung der Qualitätsvereinbarung zu E-Tretrollern Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	019/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf Qualitätsvereinbarung zwischen TIER Mobility SE und Stadt Rheine Anlage 2: Lageplan E-Tretroller-Rheine
Ö 7	Neubau Elsa-Brändström-Realschule -Abschluss Entwurfsphase und Kosten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	032/23
Ö 8	Umsetzungsplanung von Baumneuanpflanzungen in Straßen im Rahmen der Maßnahmen zur linearen Durchgrünung des ISEK-Schotthock Beratungsergebnis: geändert beschlossen	040/23	Beschlussvorlage Anlage 01--Eingabe-1 Anlage 02--Eingabe-2 Anlage 03--Eingabe-3 Anlage 04--Eingabe-4 Anlage 05--Eingabe-5 Anlage 06--Eingabe-6 Anlage 07--Eingabe-7 Anlage 08--Eingabe-8 Anlage 09--Eingabe-9 Anlage 10--Eingabe-10 Anlage 11--Eingabe-11 Anlage 12--Eingabe-12 Anlage 13--Eingabe-13 Anlage 14--Eingabe-14 Anlage 15--Eingabe-15 Anlage 16--Eingabe-16 Anlage 17--Eingabe-17 Anlage 18--Eingabe-18 Anlage 19--Eingabe-19 Anlage 20--Eingabe-20 Anlage 21--Eingabe-21 Anlage 22--Eingabe-22 Anlage 23--Eingabe-23 Anlage 24--Adalbertstraße-Lageplan-der-Abwägung Anlage 25--Dorfstraße-6-u-33-Lageplan-der-Abwägung Anlage 26--Dorfstraße-46-Lageplan-der-Abwägung Anlage 27--Lingener Damm-1-Lageplan-der-Abwägung Anlage 28--Overbergstraße-Lageplan-der-Abwägung Anlage 29--Servatiistraße-Lageplan-der-Abwägung Anlage 30--Staufenstraße-Lageplan-der-Abwägung
Ö 9	Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Emsstraße, von Borneplatz bis Hansaallee (Rahmenplan Innenstadt C8.2) sowie Erneuerung der Weihnachts- und Eventbeleuchtung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	039/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug aus dem Beleuchtungskonzept Anlage 2 Gestaltungskatalog Auszug Anlage 3 Wandleuchte Anlage 4 Mastleuchte Anlage 5 Emsstraße Funktionalbeleuchtung Anlage 6 Emsstraße Weihnachtsbeleuchtung
Ö 10	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Prüfung der roten Klinkersteine auf Radwegen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag)	041/23	Beschlussvorlage Anlage 1-2022-03-08 Antrag zur Prüfung der roten Klinkersteine auf Radwegen
Ö 11	Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag Parksituation Versorgungszentrum West Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag)	024/23	Beschlussvorlage 22-11-20 Parken Rheine-West
Ö 12	Antrag der Fraktionen CDU und FDP: Absenkung von Bordsteinen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag)	026/23	Beschlussvorlage Anlage 1-22-11-20 Absenkungen Anlage 2-Beschlussvorlage 243-18
Ö 13	Widmung des Hertawegs als Fuß- und Radweg Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	045/23
Ö 14	Ausbau Laugärten Ost (53014 - 0202) (Wischmannstr. – Ludgerusring) I. Abwägung und Abwägungsbeschlüsse zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung des Bauprogramms Beratungsergebnis: abgesetzt	020/23	Beschlussvorlage Anlagen 1 bis 7: Eingaben 1-7 Anlagen 8 bis 14: Eingaben 8-14 Anlage 15: Serienbrief Bauverwaltung Anlage 16: Eingabe 15 / Antworten Anlage 17: Lageplan zur Abwägung
Ö 15	Ausbau Alter Neuenkirchener Weg (53014-623) (Lindenstr. - Sprickmannstraße) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 172, Kennwort: "Lindenstraße-West" I. Abwägung und Abwägungsbeschlüsse zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung des Bauprog ramms Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	021/23	Beschlussvorlage Anlagen 1-6 : Eingaben 1-6 Anlage 7: Lageplan zur Abwägung
Ö 16	Sanierung der Autobahn A 30; Brückenerneuerung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	027/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Projektvorstellung Sanierung A30, DEGES Anlage 2: Fotos der zu erneuernden Brückenbauwerke
Ö 17	1. Fortschreibung der Stellplatzsatzung der Stadt Rheine I. Beratung der Ergebnisse aus der öffentlichen Auslegung II. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	035/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: 1. Fortschreibung der Stellplatzsatzung Anlage 3: Anlage 1 zur 1. Fortschreibung der Stellplatzsatzung ("Richtzahltabelle") Anlage 4: Anlage 2 zur 1. Fortschreibung der Stellplatzsatzung ("Informationen, Hinweise und Umsetzungsvorschläge")
Ö 18	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr