SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 20.05.2025

Sitzung

RAT/032/2025

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Stadtparkrestaurant, Bevergerner Straße 74, 48429 Rheine, Saal des Stadtparkrestaurants Rheine

Datum

20.05.2025

Zeit

17:00-19:19 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Einladung Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 31 über die öffentliche Sitzung am 25.03.2025		Niederschrift Rat der Stadt Rheine öffentlicher Teil vom 25.03.2025
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Änderung in der Besetzung von Gremien - Empfehlung des Beirates für Menschen mit Behinderung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	175/25	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der CDU Fraktion - Wahlausschuss, Sozialausschus, BA Stadtkultur Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	202/25	Beschlussvorlage Antrag der CDU Fraktion - Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.3	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der Fraktion UWG - Stiftung NaturZoo Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	204/25	Beschlussvorlage
Ö 5	Satzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder (2. Änderungssatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	179/25	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse – Wahlordnung < > 2. Änderungssatzung - Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder Anlage 2: Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder (nach 2. Änderungssatzung)
Ö 6	Einführung eines Public Corporate Governance Kodex (PCGK) – „Richtlinie guter Unternehmensführung für die Beteiligungen der Stadt Rheine“ Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	112/25	Beschlussvorlage Anlage 1: Richtlinie guter Unternehmensführung Anlage 2: Beteiligungsstruktur 2025
Ö 7	Feststellung des Gesamtabschlusses 2023 und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	092/25	Beschlussvorlage 092 25 Anlage 1 Stadt Rheine Gesamtabschluss 2023 092 25 Anlage 2 Bericht des RPA Gesamtabschluss 2023
Ö 8	Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme "Lineare Durchgrünung des Stadtteils Schotthock" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	123/25	Beschlussvorlage
Ö 9	"Europa-Viertel am Waldhügel" - 1. Vermarktungsabschnitt, 2. Vermarktungsrunde Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	170/25	Beschlussvorlage Anlage 1: freie Grundstücke 1. Vermarktungsabschnitt Anlage 2 : Vermarktungsplan Gesamt Anlage 3: Auszug aus der Bodenrichtwertkarte Anlage 4: Vermarktungsexposé
Ö 10	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Analyse und Maßnahmen zur Sicherstellung der Sicherheit und Stabilität städtischer Infrastruktur in Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	187/25	Beschlussvorlage Anlage: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Analyse und Maßnahmen zur Sicherstellung der Sicherheit und Stabilität städtischer Infrastruktur in Rheine
Ö 11	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Steinfurt zur Verwendung der Ausbildungsverkehrspauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	193/25	Beschlussvorlage
Ö 12	3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Rheine zur Verwendung der Ausbildungsverkehrspauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	117/25/1	Beschlussvorlage
Ö	3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Rheine zur Verwendung der Ausbildungsverkehrspauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	117/25	Beschlussvorlage
Ö 13	Rathausumbau RHZ 1: "Alter Ratssaal" Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	116/25	Beschlussvorlage
Ö 14	Widmung von Straßen in Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	111/25	Beschlussvorlage Anlage 1 Alter Neuenkirchener Weg Anlage 10 Timmermanufer Anlage 11 Breite Straße Nr. 152 b - 168e Stichweg Anlage 12 Breite Straße von Am Waldhof bis Felsenstraße Anlage 13 Basilikastraße von Hemelter Str. bis Bevergerner Str Anlage 2 Bevergerner Str., Basilikastr. , Diekbrede Anlage 3 Breite Straße von Lindenstraße bis Zeppelinstraße Anlage 4 Dutumer Straße Anlage 5 Felsenstraße Anlage 6 Homeyerstraße Anlage 7 Josefstraße Anlage 8 Münsterstraße, Welkinghove Anlage 9 Staelskottenweg
Ö 15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13, Kennwort: "Neustrukturierung Ems-Einkaufszentrum", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	055/25	Beschlussvorlage Anlage 01 a - Abwägungsvorschläge zur Offenlagebeteiligung DIN A4 Anlage 01 b - Beschluss über die Abwägungsempfehlungen zur Frühzeitigen Beteiligung Anlage 02 - Ausschnitte zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBP 13 DIN A 4 Anlage 03 - Ausschnitte zum Vorhabenbezogenen Erschließungsplan VEP 13 DIN A 4 Anlage 04 - Textliche Festsetzungen und Hinweise VBP 13 DIN A 4 Anlage 05 a - Begründung DIN A4 Anlage 05 b - Umweltbericht Anlage 06 - A 1 zur Begründung Bestandsanalyse zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan DIN A 4 Anlage 07 - A 2 zur Begründung - Auswirkungsanalyse zur Einzelhandels- und Zentrenverträglichkeit Anlage 08 a - A 3 zur Begründung - Schalltechnisches Gutachten Anlage 08 b - A 3 zur Begründung - Ergänzungsschreiben zum schalltechnischen Gutachten DIN A 4 Anlage 09 a - A 4 zur Begründung - Verkehrsuntersuchung DIN A 4 -Textteil Anlage 09 b - A 4 zur Begründung - Verkehrsuntersuchung DIN A 4 - Anlagen Anlage 10 - A 5 zur Begründung - Entwässerungsgutachten Anlage 11 - A 6 zur Begründung - Artenschutzprüfung Anlage 12 - A 7 zur Begründung - FFH-Verträglichkeitsprüfung A4 klein Anlage 13 a - A 8 zur Begründung Geologischer Abschlussbericht zum Rückbau bzw. Umbau des EEC - A4 2auf1 Anlage 13 b - A 8 zur Begründung Geologischer Abschlussbericht zum Rückbau bzw. Umbau des EEC - Anhangkarten A4 Anlage 14 - A 9 zur Begründung - Lichttechnische Beurteilung KFZ DIN A 4
Ö 16	43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Schüttorfer Damm" I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	129/25	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Beschlussvorlage 482/23 Anlage 3: FNP-Ausschnitte Alt & Neu Anlage 4: Begründung Anlage 5: Umweltbericht Anlage 6: Fachbeitrag Artenschutz Anlage 7: Bestandskarte Brutvögel Anlage 8: Bestands- und Bewertungskarte Biotoptypen
Ö 17	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15, Kennwort: "Solarpark am Schüttorfer Damm", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	130/25	Beschlussvorlage Anlage 01: Vorlage 130.25 Anlage 02: Vorlage Nr. 076/24 Anlage 03: Vorlage Nr. 481/23 Anlage 04: Bebauungsplan inkl. Zeichenerklärung und textl. Festsetzungen Anlage 05: Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 06: Begründung Anlage 07: Artenschutzbericht Anlage 08: Ergänzung zum Artenschutzbericht Anlage 09: Umweltbericht Anlage 10: Bestandskarte Brutvögel Anlage 11: Bestands- und Bewertungskarte Biotoptypen Anlage 12: Maßnahmenplan zum VEP 15 Anlage 13: Maßnahmenplan vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen Anlage 14: Nutzungsbezogene Untersuchungen der Bodenabdeckung Anlage 15: Aktuelle Gefährdungsabschätzung und Beurteilung des Deponiestandorts Anlage 16: Stellungnahme zur möglichen Blendwirkung auf die Theodor-Blank-Kaserne
Ö 18	Anfragen und Anregungen
Ö 18.1	Sauberkeit rund um den Pavillon Scholhölter
Ö 18.2	Zusammensetzung Arbeitskreis Verkehr
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:54 Uhr
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:54 Uhr