SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 08.07.2025

Sitzung

RAT/033/2025

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Stadtparkrestaurant, Bevergerner Straße 74, 48429 Rheine, Saal des Stadtparkrestaurants Rheine

Datum

08.07.2025

Zeit

17:00-19:54 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 32 über die öffentliche Sitzung am 20.05.2025		Niederschrift Rat der Stadt Rheine öffentlicher Teil vom 20.05.2025
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Bentlage/Wadelheim/Wietesch/Schleupe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	242/25	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Innenstadt/Hörstkamp Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	292/25	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Wiederbestellung des Vorsitzenden und der sachverständigen Mitglieder des Umlegungsausschusses sowie Neubestellung eines stellvertretenden Vorsitzenden Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	293/25	Beschlussvorlage
Ö 5	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Saerbeck durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	120/25	Beschlussvorlage Anlage 1 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur Wasserrettung mit der Gemeinde Saerbeck Anlage 2 - Tabellarische Aufstellung der Vorhaltekosten für die Wasserrettung
Ö 6	Elternbeitragssatzung zum 01.08.2026 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	127/25/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Weitergehender Antrag SPD und GRÜNE - Elternbeitragssatzung - Drittes beitragsfreihes Kita-Jahr Anlage 2: Synopse Änderung Elternbeitragssatzung ab 082026
Ö	Elternbeitragssatzung zum 01.08.2026 Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	127/25	Beschlussvorlage Anlage 1: Analyse Ist-Zustand und Veränderungen Anlage 2: Übersicht Höchstbeitrag Mittelwert NRW Anlage 3: Übersicht der finanziellen Auswirkungen Anlage 4: Elternbeitrags-Tabellen im Vergleich Anlage 5: Synopse Änderung Elternbeitragssatzung ab 01.08.2026
Ö 7	Satzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder (3. Änderungssatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	272/25	Beschlussvorlage Anlage 1: Aktualisierte Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder Anlage 2: Synopse - Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder - 3. Änderungssatzung
Ö 8	Bezahlkarte für Flüchtlinge Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	148/25/2	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.05.2025 - Bezahlkarte Anlage 2: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.06.2025 - Bezahlkarte
Ö	Bezahlkarte für Flüchtlinge Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	148/25/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.05.2025 - Bezahlkarte Anlage 2: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.06.2025 - Bezahlkarte
Ö 9	Grundstückspreise und Vergabekriterien für die städt. Baugrundstücke im Baugebiet „Friedhofstraße / Aloysiusstraße“ Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	232/25	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Vergabekriterien Einfamilien- und Doppelhäuser Anlage 3 - Bewertungsgrundlagen Mehrfamilienhäuser Anlage 4 - Gestaltungsempfehlungen Mehrfamilienhäuser
Ö 10	Vorhabenbezoger Bebauungsplan Nr. 12, Kennwort "Bültstiege 15" der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	275/25	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge zur Offenlage- und Trägerbeteiligung Anlage 2: Beschluss über die Abwägungsempfehlungen zur Frühzeitigen Beteiligung Anlage 3: Ausschnitt aus dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBP 12 Anlage 4: Ausschnitt aus dem Vorhaben-und Erschließungsplan VEP 12 Anlage 5: Planzeichenerklärung Anlage 6:Textliche Festsetzungen Anlage 7: Begründung Anlage 8: Artenschutzbericht (ASP I) Anlage 9: Artenschutzbericht (ASP II)
Ö 11	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die Linke: Nachhaltige Beschaffung Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 23, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	334/25	Beschlussvorlage Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD und Die Linke - Nachhaltige Beschaffung
Ö 12	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	255/25	Beschlussvorlage Entwurf des Jahresabschlusses für 2024; Rat 08.07.2025
Ö 13	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen aus dem Wirtschaftsjahr 2024 der Stadtkultur Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	091/25	Beschlussvorlage Anlage 1: Ermächtigungsübertragungen 2024 Ergebnishaushalt Anlage 2: Ermächtigungsübertragungen 2024 Finanzhaushalt
Ö 14	Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2029 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	285/25	Beschlussvorlage 1 Anlage ABK 2025 bis 2029 2 Anlage zum ABK 2025-2029 Fließschema 3 Anlage zum ABK 2025-2029 Lageplan 1 Nord 4 Anlage zum ABK 2025-2029 Lageplan 2 Süd 5 Anlage zum ABK 2025-2029 Tabelle Maßnahmen
Ö 15	Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe Rheine" zum 31.12.2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	230/25	Beschlussvorlage TBR Jahresabschluss zum 31.12.2024
Ö 16	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	258/25	Beschlussvorlage Anlage: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2024
Ö 17	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	256/25	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss SWR Anlage 2: Konzernabschluss - Testat der WIBERA AG
Ö 18	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	257/25	Beschlussvorlage Anlage: Jahresabschluss zum 31.12.2024
Ö 19	Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Kauf- und Abtretungsvertrag über Geschäftsanteile sowie weitere Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	250/25	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf Kauf- und Abtretungsvertrag Geschäftsanteil WVG-VKU Anlage 2: Synopse Gesellschaftsvertrag WVG
Ö 20	Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsbetrieb Kipp GmbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	251/25	Beschlussvorlage Anlage: Synopse Gesellschaftsvertrag
Ö 21	Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Vergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (öDA) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	252/25	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA) Anlage 2: Anlagen zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA)
Ö 22	Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Beitritt der Grevener Verkehrs GmbH (GVG) als Gesellschafterin der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) \| Neuabschluss einer Kontrollvereinbarung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	253/25	Beschlussvorlage Anlage: Kontrollvereinbarung
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Ö 23.1	Infostände zur Kommunalwahl
Ö 23.2	Abbruch "Alte Straßenmeisterei" - Staubbelastung
Ö 23.3	Stand der Bauarbeiten Emsauenquartier
Ö 23.4	Zuwegung Kanuverein
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:43 Uhr
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 25.2	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:43 Uhr