SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 02.12.2025

Sitzung

RAT/002/2025

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Rathauszentrum II, Multifunktionssaal im 1. OG des Rathauszentrums II

Datum

02.12.2025

Zeit

17:00-18:27 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 1 über die öffentliche Sitzung am 4. November 2025		Niederschrift Rat der Stadt Rheine öffentlicher Teil vom 04.11.2025
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Neubestellung eines Vorsitzenden und einer stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	606/25	Beschlussvorlage
Ö 5	Bestellung von Delegierten der Stadt Rheine für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	632/25	Beschlussvorlage Anlage 1: Anschreiben des Städte- und Gemeindebundes NRW
Ö 6	Ehrenordnung für Rats- und Ausschussmitglieder der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	715/25	Beschlussvorlage Anlage 1: Ehrenordnung für Rats- und Ausschussmitglieder
Ö 7	Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Rheine zum 01.01.2026 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	546/25	Beschlussvorlage OBV über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Rheine
Ö 8	2026 Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine -Abfallentsorgungssatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	612/25	Beschlussvorlage Anlage 1 Synopse Abfallentsorgungssatzung 2026 Anlage 2 Abfallentsorgungssatzung 2026
Ö 9	2026 Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine -Abfallgebührensatzung- Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	613/25	Beschlussvorlage Variante 1 Anlage 1 Gebührenbedarfsberechnung Abfall inkl. Sperrmüll 2026 Variante 1 Anlage 2 Synopse Abfallgebührensatzung inkl. Sperrmüll 2026 Variante 1 Anlage 3 Abfallgebührensatzung inkl. Spermüllgebühr 2026 Variante 2 Anlage 1 Gebührenbedarfsberechnung Abfall ohne Sperrmüll 2026 Variante 2 Anlage 2 Synopse Abfallgebührensatzung ohne Sperrmüll 2026 Variante 2 Anlage 3 Abfallgebührensatzung ohne Sperrmüllgebühr 2026
Ö 10	2026 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine -Entwässerungssatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	614/25	Beschlussvorlage Anlage 1 Synopse Entwässerungssatzung 2026 Anlage 2 Entwässerungssatzung 2026
Ö 11	2026 Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	615/25	Beschlussvorlage Anlage 1 Gebührenbedarfsberechnung Entwässerung 2026 Anlage 2 Synopse Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 2026 Anlage 3 Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 2026
Ö 12	2026 Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	616/25	Beschlussvorlage Anlage 1 Gebührenbedarfsberechnung Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben 2026 Anlage 2 Synopse Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen 2026 Anlage 3 Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2026
Ö 13	2026 Satzung über die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine -Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Gebührensatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	617/25	Beschlussvorlage Anlage 1 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung und Winterdienstgebühren 2026 Anlage 2 Synopse Straßenreinigungs-, Winterdienst und Gebührensatzung 2026 Anlage 3 Straßenreinigungs-, Winterdienst und Gebührensatzung 2026 Anlage 3.1 Straßenverzeichnis 2026
Ö 14	2026 Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	618/25	Beschlussvorlage Anlage 1 Gebührenbedarfsberechnung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung 2026 Anlage 2 Synopse zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung 2026 Anlage 3 Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung 2026 Anlage 3.1 Übersicht der Wasser- und Bodenverbände 2026
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Rheine und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	395/25	Beschlussvorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2024 der Stadt Rheine (Fassung vom 05. August 2024) Anlage 2 Bericht des Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 16	Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	672/25	Beschlussvorlage Anlage: Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31. Dezember 2024
Ö 17	Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Rheine (Hebesatzsatzung) Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 18, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	692/25	Beschlussvorlage Anlage 1 a: Antrag SPD-Fraktion Anlage 1 b: Antrag Die Linke Ratsfraktion für Rheine Anlage 2: Fortschreibung Haushaltsplan 2026 Anlage 3: Hebesätze Große kreisangehörige Städte NRW - Grundsteuer B Anlage 4: Hebesätze Große kreisangehörige Städte NRW - Gewerbesteuer
Ö 18	Wirtschaftsplan 2026 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Stadtkultur Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	628/25	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2026 eigenbetriebsähnliche Einrichtung Stadtkultur Rheine
Ö 19	Technische Betriebe Rheine - Wirtschaftsplan 2026 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	620/25	Beschlussvorlage Anlage TBR Wirtschaftsplan 2026 - 2029
Ö 20	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2026 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	661/25	Beschlussvorlage Anlage: EWG Wirtschaftsplan 2026
Ö 21	Stadtwerke Rheine GmbH - Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	667/25	Beschlussvorlage
Ö 22	Stadtwerke Rheine GmbH - Aufsichtsratsvergütung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	399/25	Beschlussvorlage Anlage: Vergütungsgutachten
Ö 23	Stadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplan 2026 - 2029 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	662/25	Beschlussvorlage Anlage: SWR Wirtschaftsplanung 2026 - 2029
Ö 24	Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Gemeindewerke Neuenkirchen GmbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	685/25	Beschlussvorlage
Ö 25	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2026 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	663/25	Beschlussvorlage Anlage: Wirtschaftsplan 2026
Ö 26	Anfragen und Anregungen
Ö 26.1	Bau neuer Kreisverkehr Lingener Straße
Ö 26.2	Änderungen in der Gremienbesetzung
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:19 Uhr
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:19 Uhr