SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 24.03.2026

Sitzung

RAT/005/2026

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Rathauszentrum II, Multifunktionssaal im 1. OG des Rathauszentrums II

Datum

24.03.2026

Zeit

17:00-19:08 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift zu TOP 10: Haushaltsrede CDU

Anlage 2 zur Niederschrift zu TOP 10: Haushaltsrede SPD

Anlage 3 zur Niederschrift zu TOP 10: Haushaltsrede AfD

Anlage 4 zur Niederschrift zu TOP 10: Haushaltsrede Bündnis 90/Die Grünen

Anlage 5 zur Niederschrift zu TOP 10: Haushaltsrede Die Linke

Anlage 6 zur Niederschrift zu TOP 10: Haushaltsrede FDP/UWG

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Grußworte des neuen Präsidenten der Euregio Herrn Welmann
Ö 2	Niederschrift Nr. 4 über die öffentliche Sitzung am 03.02.2026		Niederschrift Rat der Stadt Rheine öffentlicher Teil vom 03.02.2026
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Änderungen in der Besetzung von Gremien
Ö 5.1	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Rodde/Kanalhafen - weiteres Mitglied Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	226/26	Beschlussvorlage
Ö 6	Berufung von (bis zu) fünf mit der Kulturszene der Stadt Rheine eng verbundenen Personen zu sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen mit beratender Stimme in den Betriebsausschuss Stadtkultur Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	142/26/1	Beschlussvorlage
Ö	Berufung von (bis zu) fünf mit der Kulturszene der Stadt Rheine eng verbundenen Personen zu sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen mit beratender Stimme in den Betriebsausschuss Stadtkultur Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	142/26	Beschlussvorlage
Ö 7	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Rodde/Kanalhafen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	175/26	Beschlussvorlage
Ö 8	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2025 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	179/26	Beschlussvorlage Ermächtigungsübertragungen Ergebnishaushalt Rat 24.03.2026 Ermächtigungsübertragungen Finanzhaushalt Rat 24.03.2026
Ö 9	Übersicht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2025 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	201/26	Beschlussvorlage Anlage: Übersicht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszah-lungen im Haushaltsjahr 2025
Ö 10	Haushaltsreden der Fraktionen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen
Ö 11	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2026 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	006/26	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2026 – Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2026 – Beamte und Beamtinnen Anlage 3: Stellenplan 2026 – Tarifbeschäftigte Anlage 4: Stellenplan 2026 – Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen Anlage 5: Stellenplan 2026 – Stellenübersicht Tarifbeschäftigte Anlage 6: Stellenplan 2026 – Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Anlage 7: Stellenplan 2026 – Übersicht der befristeten Stellen Anlage 8: Stellenplan 2026 eigenbetriebsähnliche Einrichtungen – Stellen der Beamten und Beamtinnen Anlage 9: Antrag vom 04.03.2026 der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen und der CDU-Fraktion zum Gesamtstellenplan 2026
Ö 12	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2026 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/26	Beschlussvorlage Anlage 1: Einwendungen Anlage 2: Gesamtplan 2026 Anlage 3: Teilpläne Anlage 4: Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5: RLL Ausführung des Haushaltsplans 2026 Anlage 6.1 Antrag AfD Hilfen für Asylbewerber Anlage 6.2 Antrag AfD Migration Anlage 6.3 Antrag AfD Klimaschutz Anlage 6.4 Antrag AfD Kinder- und Jugendarbeit Anlage 6.5 Antrag AfD Gender- und Diversitymaßnahmen sowie Wiederbesetzungssperre Anlage 6.6 Antrag AfD Stadtteilbeiträte
Ö 13	Genehmigungs-, Abführungs- und Rechenschaftspflicht des Bürgermeisters für Nebentätigkeiten im Jahre 2025 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	178/26	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht 2025 Anlage 2: Genehmigungs, Abführungs- und Rechenschaftsbericht des Bürgermeisters 2025
Ö 14	3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	192/26	Beschlussvorlage Anlage: Synopse zur 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Rheine
Ö 15	Zuschuss für die Anschaffung von Hardware für Ratsmitglieder Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	184/26	Beschlussvorlage
Ö 16	Antrag der SPD-Fraktion auf Resolution zum Referentenentwurf des KiBiz Beratungsergebnis: abgesetzt	024/26	Beschlussvorlage Anlage: Antrag der SPD-Fraktion auf Resolution zum Referentenentwurf des KiBiz
Ö 17	Anpassung der Richtlinien zur Verleihung des Integrationspreises Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	075/26/1	Beschlussvorlage Richtlinien Verleihung Integrationspreis 2026
Ö	Anpassung der Richtlinien zur Verleihung des Integrationspreises Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	075/26	Beschlussvorlage bisherige Integrationspreisträger-innen Richtlinien Verleihung Integrationspreis 2026
Ö 18	Anpassung der Richtlinien zur Förderung der Integrationsarbeit Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	077/26	Beschlussvorlage Förderrichtlinie 2026
Ö 19	42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Gewerbegebiet Osnabrücker Straße - Süd" I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	019/26	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsvorschläge zu den Stellungnahmen der Offenlage zur 42. FNP-Änderung Anlage 02 - Abwägungsvorschläge zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 42. FNP-Änderung Anlage 03 - Ausschnitte aus dem Änderungsentwurf zur 42. FNP-Änderung ALT-NEU Anlage 04 - Begründung Anlage 05 - Umweltbericht Anlage 06 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 07 - Abstandsliste gemäß NRW-Abstandserlass vom 06.06.2007 Anlage 08 - Geruchsgutachten Anlage 09 - Bodengutachten
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 348, Kennwort: "Gewerbegebiet Osnabrücker Straße - Süd", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III.Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	020/26	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsvorschläge zu den B-Plan-Stellungnahmen aus der Offenlage Anlage 02 - Abwägungsvorschläge zu den B-Plan-Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung Anlage 03 - Ausschnitte aus dem Bebauungsplanentwurf Anlage 04 - Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 05 - Begründung Anlage 06 - Umweltbericht Anlage 07 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 08 - Abstandsliste gemäß NRW-Abstandserlass vom 06.06.2007 Anlage 09 - Geruchsgutachten Anlage 10 - Bodengutachten
Ö 21	Vergabekriterien für das Gewerbegebiet "Osnabrücker Straße Süd" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	213/26	Beschlussvorlage Anlage 1 Grundstock Vergabekriterien Gewerbegrundstücke Anlage 2 Ansiedlungsleitfaden Osnabrücker Straße Süd öffentlich
Ö 22	Eckpunkte Kaufvertrag und Konzeptvergabe Antoniusschule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	214/26	Beschlussvorlage
Ö 23	Anpassung der Eintrittspreise für Theater und Konzertveranstaltungen der Stadtkultur Rheine ab der Spielzeit 2026/2027 Beratungsergebnis: abgesetzt	145/26	Beschlussvorlage Anlage zur Vorl 145/26 - Übersicht der bisher geltenden Eintrittspreise
Ö 24	Vergabe- und Entgeltordnungen für die Räume Salzsiedehaus, Scheune und Morriensaal der Stadtkultur Rheine Beratungsergebnis: abgesetzt	105/26	Beschlussvorlage Anlage 1: Vergabe und Entgeltordnung Scheune und Salzsiedehaus Anlage 2: Vergabe und Entgeltordnung Morriensaal
Ö 25	Entwicklung der Grundwasserqualität in den Gewinnungsgebieten der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	172/26	Beschlussvorlage Anlage: Hydrochemische Auswertung – Entwicklung und Istzustand 2025 der Grundwasserbeschaffenheit in den Gewinnungsgebieten der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH (Aquanta Hydrogeologie GmbH & Co. KG)
Ö 26	Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Tarifreform WestfalenTarif 2027 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	154/26	Beschlussvorlage Anlage 1: Grundlagenkonzeption Tarifreform Anlage 2: Preisstufentafel Tarifreform Anlage 3: Gutachten Probst & Consorten Kurzpräsentation Tarifreform Anlage 4: Gutachten Probst & Consorten – Einzelergebnisse Stadt Rheine
Ö 27	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr