SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 14.07.2026

Sitzung

RAT/009/2026

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Rathauszentrum II, Multifunktionssaal im 1. OG des Rathauszentrums II

Datum

14.07.2026

Zeit

17:00-18:28 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 7 über die öffentliche Sitzung am 23.06.2026		Niederschrift Rat der Stadt Rheine öffentlicher Teil vom 23.06.2026
Ö 2	Niederschrift Nr. 8 über die öffentliche Sitzung am 23.06.2026		Niederschrift Rat der Stadt Rheine öffentlicher Teil vom 23.06.2026
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Änderungen in der Besetzung von Gremien
Ö 5.1	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Elte Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	489/26	Beschlussvorlage
Ö 5.2	Änderung in der Besetzung von Gremien - Kreissparkasse - Zweckverband und Verwaltungsrat Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	499/26	Beschlussvorlage
Ö 6	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld und von Platzgebühren auf der Kirmes sowie bei sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Rheine vom 18. April 2017 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	411/26	Beschlussvorlage Anlage 1 - Neufassung der Satzung A72-02 Anlage 2 - Synopse Satzungsänderung Anlage 3 - Gebührenkalkulation Märkte Anlage 4 - Gebührenkalkulation Kirmeswesen Anlage 5 - Erläuterungen zur Gebührenkalkulation
Ö 7	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Nordwalde durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	426/26/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur Wasserrettung mit der Gemeinde Nordwalde
Ö	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Nordwalde durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	426/26	Beschlussvorlage Anlage - Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur Wasserrettung mit der Gemeinde Nordwalde
Ö 8	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	412/26	Beschlussvorlage Entwurf Jahresabschluss 2025
Ö 9	Grünzug Europa-Viertel - Förderantrag Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	502/26	Beschlussvorlage Anlage 1 Projektaufruf Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel
Ö 10	47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Hansastraße-Nord" I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß §4 a Abs. 3 BauGB IV. Feststellungsungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	355/26	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Vorlage Nr. 190/26 Anlage 03: Flächennutzungsplanausschnitt - ALT Anlage 04: Flächennutzungsplanausschnitt - NEU Anlage 05: Legende Anlage 06: Begründung
Ö 11	4. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 197, Kennwort: "Hansastraße - Nord", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	356/26	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Vorlage Nr. 189/26 Anlage 03: Bebauungsplanausschnitt Anlage 04: Legende Anlage 05: Textliche Festsetzungen Anlage 06: Begründung Anlage 07: ASP I Anlage 08: Lärmschutzgutachten Anlage 09: Einzelhandelsgutachten Anlage 10: Umweltbericht
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 356, Kennwort: "Oststraße/Siedlerstreße", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	425/26	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Vorlage 211/25/1 Anlage 03: Bebauungsplanausschnitt Anlage 04: Legende Anlage 05: Textl-Feststetzungen Anlage 06: Begründung Anlage 07: Artenschutzprüfung Stufe I Anlage 08: Umweltbericht Anlage 09: Boden und Baugrundgutachten.pdf Anlage 09a: Oberbodenuntersuchung Anlage 10: Schalltechnisches Gutachten Anlage 11: Geruchsgutachten.pdf Anlage 12: Entwässerungskonzept Anlage 13: Verkehrsplanung Anlage 14: Verkehrsuntersuchung
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 355, Kennwort: "Merschkensheideweg / Elter Straße", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: abgesetzt	188/26	Beschlussvorlage Anlage 01 zur Vorlage 188.26 (Abwägungsvorschläge) Anlage 02: Vorlage Nr. 469.25 Anlage 03: Vorlage Nr. 096.25 Anlage 04: Bebauungsplanausschnitt inkl. textlicher Festsetzung und Zeichenerklärung Anlage 05: Begründung Anlage 06: Schalltechnischer Bericht Anlage 07: Artenschutzprüfung I (ASP I) Anlage 08: Artenschutzprüfung II (ASP II) Anlage 09: Ergänzende Stellungnahme ASP II Anlage 10: FFH-Vorprüfung Anlage 11: Kompensationsplanung Anlage 12: Geruchsgutachten Anlage 13: Geotechnische Untersuchung Anlage 14: Starkregengefahrenhinweiskarte
Ö 14	Zwischenbericht (Stand 31.12.2025) zum Gleichstellungsplan 2023 - 2028 für die Stadtverwaltung Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	273/26/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Zwischenbericht (Stand 31.12.2025) zum Gleichstellungsplan 2023 - 2028
Ö 15	Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen, Schulhöfen und sonstigen schulischen Einrichtungen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	387/26/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Gegenüberstellung Benutzungs- und Gebührensatzung 2017 und 2026 Anlage 2: Gegenüberstellung Gebühren 2017 und 2026
Ö	Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen, Schulhöfen und sonstigen schulischen Einrichtungen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	387/26	Beschlussvorlage Anlage 1: Gegenüberstellung Benutzungs- und Gebührensatzung 2017 und 2026 Anlage 2: Gegenüberstellung Gebühren 2017 und 2026
Ö 16	Vergabe- und Entgeltordnungen für die Räume Salzsiedehaus, Scheune und Morriensaal der Stadtkultur Rheine Beratungsergebnis: abgesetzt	105/26	Beschlussvorlage Anlage 1: Vergabe und Entgeltordnung Scheune und Salzsiedehaus Anlage 2: Vergabe und Entgeltordnung Morriensaal
Ö 17	Kulturförderrichtlinie Stadtkultur Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	364/26/1	Beschlussvorlage
Ö 18	Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Stadtkultur Rheine zum 31.12.2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	398/26	Beschlussvorlage Anlage 1 Prüfbericht Jahresabschluss 2025 Stadtkultur Rheine Anlage 2 Jahresabschluss 2025 Stadtkultur Rheine
Ö 19	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	453/26	Beschlussvorlage Anlage: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2025
Ö 20	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	452/26	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss SWR Anlage 2: Konzernabschluss - Testat der WIBERA AG
Ö 21	Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH - Bestellung einer weiteren Geschäftsführerin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	487/26	Beschlussvorlage
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Ö 22.1	Sitzungsräume - Kühlung
Ö 22.2	Stadtbibliothek - Schließung aufgrund der Hitze
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:22 Uhr
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 27.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:22 Uhr