II/A/0250

 

Herr Schöpper erläutert die Vorlage und verweist insbesondere auf Projekt Reintegration und Vollzeitpflege.

 

Die Jugendhilfeausschussmitglieder sind sich einig, den vorliegenden Haushaltsplanentwurf für 2006 unverändert zu beschließen. Es besteht aber auch Einigkeit, dass für 2007 Handlungsbedarf bestehe.

 

Herr Kohnen kündigt für die CDU-Fraktion an, dass alle Produkte noch einmal kritisch auf mögliche Einsparpotenziale geprüft werden müssen. Für die notwendige Haushaltskonsolidierung dürfen dabei auch die freiwilligen Leistungen keine Tabuthema sein.

 

Herr Hemelt stimmt der von der CDU geforderten Produktkritik zu. Die nächsten Jugendhilfeausschusssitzungen müssten hierzu genutzt werden, um sich mit den Produktbeschreibungen und Kennzahlen zu beschäftigen. Auch sollte man überlegen, ob man nicht vorsorglich die bestehenden Verträge mit freien Trägern kündigen solle, um ggfls. überhaupt Einsparpotenziale realisieren zu können.

 

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs 2 – Jugend, Familie und Soziales/Produktgruppe Jugendamt unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Haushalts- und Investitionsplan zu übernehmen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig