I/A/1920

 

Frau Wunder verweist auf die Vorlage.

 

Herr Möller geht ein auf den in der letzen Sitzung des Schulausschusses gestellten Antrag, 100.000 Euro Planungskosten für die Errichtung ein Sporthalle an den Euregio-Gesamtschule bei den Haushaltsplanberatungen 2006 zu berücksichtigen. Er teilt mit, dass das Zentrum für angewandte Sozialforschung beauftragt worden sei, bis September 2006 die Schülerzahlprognose für die Euregio-Gesamtschule zu erstellen. Sobald das Ergebnis vorliegt, soll über die Errichtung der Sporthalle erneut beraten werden.

Die Schulausschussmitglieder stimmen dem Vorschlag zu.

 

Frau Overesch nimmt Bezug auf die Haushaltsvorlage. Sie bittet über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:

 

Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung, zu den Haushaltsplanberatungen 2007 eine differenzierte Aufstellung der Schülerfahrkosten vorzulegen.

 

Herr Möller nimmt Bezug auf die Haushaltsvorlage und erläutert den Zusammenhang zwischen der vom Land zu zahlenden Schulpauschale und den vom Kreis zu zahlenden Schulkostenbeitrag. In der für das Jahr 2006 kalkulierten Schulkostenpauschale seien Investitionskosten für die Einrichtung der Berufskollegs enthalten gewesen. Diese müssten herausgerechnet werden, da die Schulpauschale des Landes gerade für Investitionen zur Verfügung stehe.

 

Herr Möller teilt mit, dass der Fehlbetrag nicht aus dem Schuletat erwirtschaftet werden kann.

 

Die Schulausschussmitglieder schließen sich der Schlussfolgerung an.

 

Frau Overesch beantragt für die CDU-Fraktion, dem Rat zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt, das Budget des Fachbereiches 1, Produkt Bereitstellung schulischer Einrichtungen um 203.595 Euro unter der Voraussetzung zu erhöhen, dass der Gesamthaushalt nicht ausgedehnt wird.

 

Frau Wunder lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Beschluss:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs 1 - Bildung, Kultur und Sport für die Produktgruppe 11/Bereitstellung schulischer Einrichtungen und die Produkte 1201/Schülerbeförderung und 1202/Betreuungsangebote unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Haushalts- und Investitionsplan zu übernehmen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig