I/A/2990
Herr Niehues trägt für die CDU-Fraktion die als Anlage 4 dieser Niederschrift beigefügte Haushaltsrede vor.
Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion, die von Herrn Thum verlesen wird, ist als Anlage 5 dieser Niederschrift beigefügt.
Die Haushaltsrede der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die als Anlage 6 der Niederschrift beigefügt ist, wird von Herrn Ortel vorgetragen.
Die Ausführungen der FDP-Fraktion zum Haushalt 2006 der Stadt Rheine, die von Herrn Holtel vorgetragen werden, sind als Anlage 7 dieser Niederschrift beigefügt.
Anschließend bittet Herr Niehues darum, im Beschlussvorschlag zu Ziffer 4 das Wort „vorläufige“ vor Rahmenrichtlinie einzufügen. Die Notwendigkeit dieser Rahmenrichtlinie werde durchaus gesehen, aber es gebe an der einen oder anderen Stelle noch Verbesserungsbedarf, sodass die Richtlinie „vorläufig“ beschlossen werden solle.
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt:
1.  der der Vorlage als Anlage beigefügte Einspruch des Herrn Adalbert Schauerte gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Rheine wird zurückgewiesen.
2.  gem. § 84 GO das vom Kämmerer aufgestellte Investitionsprogramm für die Jahre 2005 bis 2009 in der durch die Fachausschüsse bzw. HFA-Beratungen geänderten Fassung,
3.  gem. §§ 78 – 80 GO die als Anlage 8 dieser Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006
     und nimmt
     gem. § 84 GO den als Anlage 9 dieser Niederschrift beigefügten Finanzplan für die Jahre 2005 bis 2009 zur Kenntnis.
4.  die als Anlage 10 dieser Niederschrift beigefügte vorläufige Rahmenleitlinie „Ausführung des Haushaltsplans“.
Abstimmungsergebnis:Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â einstimmig
Frau Dr. Kordfelder bedankt sich bei den politisch Verantwortlichen für das vereint und übereinstimmend artikulierte Ziel, die Handlungsfähigkeit der Stadt Rheine zu erhalten. Sie gehe von der uneingeschränkten Mitarbeit der Fraktionen an dem Haushaltskonsolidierungsprozess für das Jahr 2007 und folgende aus, mit dem unmittelbar nach den Sommerferien begonnen werde.