Frau Dr. Kordfelder informiert über den am 11. September 2009 um 12:28 Uhr eingegangen Antrag der CDU-Fraktion zur heutigen Tagesordnung. Die CDU-Fraktion bittet um einen Sachstand zur Umstellung der Straßenbeleuchtung in Verbindung einer Neufassung zur Nachtabschaltung. Da die Tagesordnung zum Zeitpunkt des Emaileingangs bereits erstellt worden war, konnte der Punkt nicht mehr aufgenommen werden. Die Verwaltung habe sich jedoch dazu entschieden, unter diesem Tagesordnungspunkt einen aktuellen Sachstand abzugeben.

 

Herr Kuhlmann verliest folgende Informationen:

 

 

 

Herr Niehues teilt mit, dass seine Fraktion eine Lösung in diesem Jahr angestrebt habe, dennoch sei sie mit der Zurückstellung des Antrags vorerst einverstanden und das Ergebnis des Wettbewerbs abzuwarten.

 

Für die CDU-Fraktion stehe jedoch fest, dass eine dauerhafte Beibehaltung der alten Regelung zur Nachtabschaltung keine Akzeptanz finde. Das Thema sei noch nicht abgeschlossen auch wenn heute kein Beschluss gefasst werde.

 

In Ergänzung dazu informiert Frau Dr. Kordfelder darüber, dass Herr Schulte-de Groot in der Verwaltungsvorstandssitzung am 14. September 2009 berichtet habe, dass die Katasterisierung der vorhandenen Straßenbeleuchtung nahezu abgeschlossen sei. Zz. liefen verschiedene Tests bezüglich der neuen Straßenbeleuchtung.