1:45:00

 

Herr Schöpper erläutert die Vorlage der Verwaltung.

 

Herr Jansen bittet die Verwaltung um Erstellung einer Aufstellung aus der sich die Mittelverwendung für die barrierefreien Baumaßnahmen der letzten Ratsperiode ersehen lässt. Aus seiner Sicht sind die bereitgestellten Mittel nicht komplett ausgeschöpft worden, da sich Baumaßnahmen teilweise verzögert haben.

 

(Anmerkung der Verwaltung: Die angeforderte Aufstellung ist diesem Protokoll als Anlage 5  beigefügt.)

 

Im Anschluss an die Diskussion fasst der Sozialausschuss folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss beschließt vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel im Haushalt 2010 auf der Grundlage der durch die Arbeitsgruppe „Behindertengerechtes und barrierefreies Bauen“ (Umsetzung städtischer Baumaßnahmen) erstellten Prioritätenliste die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel wie folgt einzusetzen:

 

·       Bau eines behindertengerechten Steges (Rampe) zur Wasserspielanlage auf dem Stadtpark-Spielplatz

Kostenvoranschlag und Skizze vom 7. April 2009                    6.584,00 €

·       Audio-Übertragungssysteme für die akustische
Barrierefreiheit in städtischen Einrichtungen                            10.000,00 €

·       Barrierefreier Ausbau der Ampelanlage Osnabrücker
Straße/Antoniusstraße

(Kostenschätzung laut Tiefbaubereich)                                  13.000,00 €

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig