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Frau Ehrenberg berichtet zur Vorlage. Inzwischen liegen von allen beteiligten Ensembles Stellungnahmen vor. Wenn die Zuwendung an die Ensembles erhöht werden sollte, so kann dies nach ihrer Ansicht nur budgetneutral geschehen, d.h. es müsste zu Kürzungen in gleicher Höhe in anderen Förderbereichen kommen.

 

Herr Bonk erklärt für die CDU-Fraktion, dass die Arbeit dieser ehrenamtlichen Ensembles wichtig für das kulturelle Leben in Rheine sei. Es müsse aber auch die Situation des städtischen Haushaltes bedacht werden. Vor diesem Hintergrund sei es sicherlich möglich, den derzeitigen Status Quo zu erhalten und hierzu auch ein entsprechendes Signal zu geben. Über eine Erhöhung könne man aber nur im Rahmen der Haushaltsplanberatungen diskutieren.

 

Für die SPD-Fraktion erklärt Her Toczkowski, dass den Ensembles die Existenzgrundlagen nicht entzogen werden dürfe, deshalb sollte eine Förderung im bisherigen Rahmen erhalten bleiben.

 

Frau Ehrenberg erklärt, dass sie die Diskussion so verstehe, dass allen Ensembles eine Planungssicherheit für 2010 in der bisherigen Höhe gegeben werden könne. Darüber hinaus müsste dann ggf. im Rahmen der Haushaltsplanberatungen gesprochen werden. Dieses wird durch den Ausschuss bejaht.

 

Anschließend lässt Frau Lulay über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss:

 

Der Kulturausschuss nimmt den Erfahrungsbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit dem Städtischen Musikverein, dem Kammerchor Rheine und dem Symphonieorchester Rheine entsprechende Vereinbarungen über die Förderung in den kommenden Jahren abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig