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Frau Ehrenberg teilt mit, dass die Beschlüsse ausgeführt wurden. Ergänzend berichtet sie zum Tagesordnungspunkt 12 – Gewährungen von Zuwendungen zur Förderung der Kultur- und Heimatpflege - der letzten Sitzung. Hier wurde beschlossen, dass die Verwaltung einen Workshop zu den Kulturpolitischen Leitlinien planen solle. Die Verwaltung ist diesem Auftrag nachgekommen und hat Überlegungen zur Durchführung eines entsprechenden Workshops im Oktober dieses Jahres angestellt. Zur Durchführung des Workshops wurden Kosten in Höhe von 7.581 € ermittelt. Dieser Betrag steht nicht zur Verfügung. Sie stellt dem Ausschuss deshalb anheim, diese Kosten im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zusätzlich bereit zu stellen.

 

Weiter teilt Frau Ehrenberg mit, dass geplant gewesen sei, in der heutigen Sitzung einen Beschluss über die Gewährung von Sonderbeihilfen für das Jahr 2010 herbei zu führen. Da es sich hierbei aber um freiwillige Leistungen handelt, soll die Beratung erst erfolgen, wenn der Rat der Stadt den Haushalt 2010 beschlossen hat. Dies wird voraussichtlich in der Ratssitzung am 18. Mai geschehen, so dass der Kulturausschuss dann in der darauf folgenden Sitzung am 8. Juli entscheiden könnte.

 

Herr Grawe weist daraufhin, dass die kulturtreibenden Vereine so lange nicht warten können. Es sei aus kulturpolitischer Sicht wichtig, ihnen frühzeitig ein Signal für ihre ehrenamtliche Arbeit zu geben. Er schlägt deshalb vor, die Verwaltung zu beauftragen, einen Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zur Gewährung der Sonderbeihilfen herbei zu führen und den Vereinen danach mindestens 80 % der beschlossenen Zuwendung zu zahlen, damit sie keine finanziellen Risiken eingehen müssten.

 

Im Verlauf der Aussprache zu diesem Vorschlag merkt Herr Toczkowski an, dass auch in anderen Bereichen die Vereine auf Zusagen warten würden, die sie nicht bekämen. Einen Sonderweg für die kulturtreibenden Vereine lehne er deshalb ab.

 

Frau Lulay schlägt vor, diese Angelegenheit nochmals im Verlauf der Haushaltsplanberatungen zu diskutieren.