Beirat für Menschen mit Behinderung                                       Stand: März 2010

der Stadt Rheine (BMB)

Chronologie der Themenschwerpunkte in den Beiratssitzungen von

2005 - 2010

- Wahlperiode von 2004 bis 2009 -

2005

März, 1. Sitzung

Konstituierende Sitzung des BMB Herr Heinz Thalmann wird zum Vorsitzenden, Herr Franz-Josef Meinert zu seinem Stellvertreter und Frau Hildegard Fahrendorf zur Schriftführerin gewählt.

April, 2. Sitzung

Genehmigung der geänderten Geschäftsordnung des BMB; Spielplatz Kloster Bentlage (Informationen); Haushaltsmittel für barrierefreies Bauen 2001-2005; Vorstellung des Seniorenbeirates durch den Vorsitzenden Herr Horst Erle

Juni, 3. Sitzung

Einführung in den Handlungsbedarf für Menschen mit Behinderung in der Stadt Rheine; Einbau eines Behinderten – WC’s in die Toilettenanlage der Fürstenberg-Realschule; Bordsteinabsenkungen 2005 (Ermittlung des Handlungsbedarfs); Fußgängerüberweg der Bahnlinie Rheine – Tecklenburg in Höhe Pinienweg / Rodder Damm; Behindertenparkplatz untere Poststr.

September, 4. Sitzung

Bordsteinabsenkungen 2004/05; Barrierefreiheit in kirchlichen Häusern in der Stadt Rheine

Dezember, 5. Sitzung

Referat von Harald Poth zu den Richtlinien zum SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen im NRW Landesdienst, anschl. Aussprache und Empfehlung

2006

Januar, 6. Sitzung

Arbeitsgruppe „Behindertengerechtes und barrierefreies Bauen“, Ergebnisprotokoll der Arbeitsgruppe; Regionalbus 63/93 der Regionalverkehr Münsterland GmbH, Wegfall der Haltestelle Edisonstr. Emstor- Werkstätten; Handlungsbedarf für Menschen mit Behinderung der Stadt Rheine, „Freizeit und Weiterbildung / Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft / Partizipation; Neubau des Bürogebäudes mit Sozialtrakt bei den Technischen Betrieben, Stellungnahme des BMB

März, 7. Sitzung

Neubau des Bürogebäudes mit Sozialtrakt bei den Technischen Betrieben; Fußgängerüberweg der Bahnlinie Rheine – Tecklenburg in Höhe Pinienweg / Rodder Damm, Berichterstattung Herr Dr. Kratsch; Referat, „Angebotsstruktur des Vereins - Lernen fördern - für Menschen mit Behinderung; Regionalbus 63/93 der Regionalverkehr Münsterland GmbH, Eingabe des BMB und Antwort des Landrates; Gemeinsamer Unterricht in der Sekundarstufe I, Kurzinformation der Overberg-Hauptschule

Mai, 8. Sitzung

Arbeitsaufträge / Rückmeldungen, Haushaltsplanungen für das Jahr 2006; Vorfahrt für Begegnungen – Integratives Spiel-, Sport- und Begegnungsfest, Informationen aus der Vorbereitungsgruppe; 25 Jahre Beirat für Menschen mit Behinderung;

§ 13 Behindertengleichstellungsgesetz NRW, Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen auf örtliche Ebene; Landesrichtlinien zum SGB IX, Rückmeldung des Personalrates der Stadtverwaltung Rheine

August, 9. Sitzung

Veranstaltung „Vorfahrt für Begegnungen“, Bericht der Arbeitsgruppe; Jugendarbeit in Jugendheimen und Begegnungszentren, Einbezug der Kinder und Jugendlichen mit Behinderung; Arbeitsaufträge und Rückmeldungen; Haushaltsmittel „Barrierefreies Bauen“, Bericht von Herrn Grimmberg, Gebäudemanagement der Stadt Rheine; Budget für das Produkt 2010, Offene Behindertenarbeit; Landesrichtlinie zum SGB IX, Rückmeldung

September, 10. Sitzung

Budget für das Produkt 2010, Offene Behindertenarbeit

Oktober, 11. Sitzung

Berichterstattung der örtlichen Presse, Bericht vom 26.10.2006 „Ohne Rampe schnell aufgeschmissen“; Veranstaltung „Wir schaffen Begegnung“, Rückblick; Barrierefreies Bauen und Zugänglichkeit, Gespräch mit Herrn Künstler, Fachbereichsleiter „Recht und Ordnung“; Beratungsthemen für das Jahr 2007

2007

Januar, 12. Sitzung

Benennung eines sachkundigen Einwohners / einer sachkundigen Einwohnerin (SE) für den Bau- und Betriebsausschuss der Stadt Rheine; Jubiläum, 25 Jahre Beirat für Menschen mit Behinderung; Westfalenschau 2007; Internetauftritt des Beirates; Die Gesellschafter, eine Kampagne der Aktion Mensch; Querungshilfe, Osnabrücker Str./ Morsestraße

März, 13. Sitzung

Neue Stadtbibliothek und Bürotrakt der Stadtverwaltung im ehemaligen Gebäude der Volksbank; Jubiläum, 25 Jahre Beirat für Menschen mit Behinderung, Information der Vorbereitungsgruppe; Die Gesellschafter, eine Kampagne der Aktion Mensch; Internetauftritt des Beirates, Vorstellung des 1. Entwurfs durch die Arbeitsgruppe; Informationen aus dem Fachbereich Planen und Bauen

Juni, 14. Sitzung

Sporthallenneubau an der Franziskusschule; Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Rheine 2020; Barrierefreie Zugänglichkeit, Einbau einer elektrischen Schiebetür im Eingangsbereich des Hallenbades Rheine, Haltestellenansage in den Stadtbussen, Hard- / Software für behinderte und blinde Menschen in der Stadtbibliothek Rheine, Aufzugsanlage Scholhölter in der Tiefgarage Rathaus; 25 Jahre Beirat für Menschen mit Behinderung

September, 15. Sitzung

Die Gesellschafter, Projekt der Abt. Behindertenhilfe des Caritasverbandes Rheine, Referat von Frau Hallbrügge-Schneider; Hallenbad Hemelterstraße, Rheine, Information über die Ortsbesichtigung; Aufzugsanlage Scholhölter in der Tiefgarage Rathaus, barrierefreie Ausgestaltung; Stadtbuslinie Hauenhorst, Informationen aus der Bürgerschaft; 25 Jahre Beirat für Menschen mit Behinderung, Rückblick

November, 16. Sitzung

Benennung eines sachkundigen Einwohners / einer sachkundigen Einwohnerin (SE) für den Bau- und Betriebsausschuss der Stadt Rheine; Spielplatz Gronauer Straße; Bericht über das Gespräch mit dem Schulleiter der Grüterschule, Herrn Hildmann; Informationen zur Veranstaltung „Persönliches Budget“ in Bielefeld; Umbaupläne Kreuzungsbereich Kardinal- Galen-Ring / Bahnhofstr.; Änderung der Servicezeiten der Deutschen Bahn AG im Bahnhof Rheine; Anliegen der Selbsthilfegruppe hörbehinderter Menschen; Regionalplanung –

Konferenz

2008

Januar, 17. Sitzung

Schwerpunktthema „Hörbehinderung“, Beratungsstelle für Hörbehinderung, Selbsthilfegruppe Hörbehinderung, Gehörlosenverein Rheine und Umgebung e, V.; Beratungsthemen für das Jahr 2008

Februar, 18. Sitzung

Anhörung von Leitung und Bewohnern der AWO Wohnstätte Surenburgstr. zur dortigen Straßenverkehrssituation; Veranstaltung „Persönliches Budget“; Schwerpunktthema „Hörbehinderung“ Servicepersonal der Deutschen Bahn AG für mobilitätsbeeinträchtigte Personen im Bahnhof Rheine; Befragung der organisierten Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen zur Zuständigkeitsverlagerung der Eingliederungshilfe in NRW; Umsetzung der EU-Busrichtlinie in deutsches Recht, Beförderungspraxis für Rollstuhlfahrer; Reduzierung der Behindertenparkplätze im Innenstadtbereich; Computerplatz für sehbehinderte Menschen in der Stadtbibliothek, Ergänzung

Mai, 19. Sitzung

Barrierefreie Stadt – Stand und Perspektiven, Diskussion mit der: Stadtplanerin Frau Gellenbeck, dem Bau- und Rechtsdezernenten Jan Kuhlmann und dem Fachbereichsleiter Planen und Bauen Werner Schröer; Behindertengerechtes und barrierefreies Bauen, Mittelverwendung 2008 und 2009, Bericht der Arbeitsgruppe; Service der Deutschen Bahn, Rückmeldung; Gemeinsamer Unterricht in der Annette- und Michaelschule

September, 20. Sitzung

Vorstellung des Wohnhauses für Kinder und Jugendliche, Rundestr. 4, Rheine durch die Leiterin Frau Barbara Jäger; Familienbericht, Berichterstattung Herr Hubert Lammerding, Sozialplaner der Stadt Rheine; Familienbeirat der Stadt Rheine, Zusammenarbeit und Austausch mit dem BMB; Ergebnisse aus den Aktivitäten des Beirates

November; 21. Sitzung

Bundeswettbewerb „Denkmalschutz barrierefrei“, Vorstellung des Museumskonzeptes, Stadtmuseum / Falkenhof durch Frau Kurzinsky und Frau Hülsmann; „Spielplatz barrierefrei“, Herr Neumann berichtet über das Projekt des TV Jahn auf dem TV Jahn – Gelände an der Germanenallee; Wohnen für Menschen mit Behinderung, Informationen aus der 2. Regionalplanungskonferenz des Kreises Steinfurt, örtliche Abfrage an die „Wohnheimträger“ und die Träger „Ambulant betreutes Wohnen“ in der Behindertenhilfe, örtliche Abfrage an die „Alten- und Pflegeheime“; Aktivitäten des Beirates, Berichterstattung und Ergebnisse

2009

Februar, 22. Sitzung 

Bordsteinabsenkungen, Informationen; Aktivitäten des Beirates Berichterstattung und Ergebnisse; Wohnen für Menschen mit Behinderung in der Stadt Rheine, Rückmeldung aus der Abfrage an: die Wohnheime / Wohnstätten, das Betreute Wohnen, die Alten- und Pflegeheime in der Stadt Rheine

März, 23. Sitzung

Wohnen für Menschen mit Behinderung in der Stadt Rheine, Beratung der Bedarfsplanung für Plätze in Wohnheimen / Wohnstätten und Ambulant Betreutem Wohnen

Mai, 24. Sitzung

Barrierefreies Bauen, Haushaltsmittel 2010, Bildung der Arbeitsgruppe; UN-Behindertenrechtskonvention, Ratifizierung durch die Bundesrepublik Deutschland, Auswirkung auf die Gesetzgebung; Barrierefreiheit in der Region, LEADER Projekt AK Wirtschaft; Arbeitsergebnisse aus der Beiratstätigkeit;

Juni, 25. Sitzung

Aktivitäten des Beirates, Berichterstattung und Ergebnisse; Behindertengerechtes und barrierefreies Bauen, Haushaltsmittel 2010, Beratung und Verwendung;

Oktober, 26. Sitzung

Emsradweg –Konzept, Nutzung für Menschen mit Handicap; LEADER –Projekt: Barrierefrei für Jung und Alt, Broschüre „Wegweiser für den barrierefreien Alltag im Kreis Steinfurt; Aktivitäten des Beirates, Berichterstattung und Ergebnisse; Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe „Barrierefreies Bauen“, Beratung und Verwendung der Haushaltsmittel 2010 „Barrierefreies und behindertengerechtes Bauen“

2010

Februar, 27. Sitzung

Bewegungsspielplatz auf dem Gelände des TV Jahn Rheine, aktueller Sachstand / Nutzung für Menschen  mit Handicap; Aktivitäten des Beirates, Berichterstattung und Ergebnisse; Rückblick der Wahlperiode 2004 – 2009 

Anmerkungen

In der vorstehenden Auflistung „Chronologie der Themenschwerpunkte 2005 – 2010“ sind die in jeder Sitzung wiederkehrenden Tagesordnungspunkte:

     - Genehmigung der Niederschrift der vorherigen Sitzung,

     - Bericht und Information der Verwaltung

     - Berichte aus den Ausschüssen (Sozialausschuss; Schulausschuss; Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“; Bau- und Betriebsausschuss)

     - Informationen, Anregungen, Termine

     - Verschiedenes

nicht aufgeführt!

Seit Mai 2009 gibt es den Tagesordnungspunkt: „Aktivitäten des Beirates, Berichterstattung und Ergebnisse“

Dieser Tagesordnungspunkt ist erforderlich geworden, weil der Beirat inzwischen von den verschiedensten Stellen angefragt wird um dort mit seiner Beratung tätig zu werden bzw. mitzuarbeiten.

Diese Mitarbeit erfolgt in / im:

     - Stadtteilbeiräten

     - Sicherheit in Rheine, AG Demokratie, Toleranz & Zivilcourage

     - AK Beiräte für Menschen mit Behinderung im Kreis Steinfurt

     - LEADER Projekt, Region Steinfurter Land, AK Wirtschaft „Barrierefreies Bauen und Wohnen“

gez.

Heinz Thalmann

- Vorsitzender des BMB -