Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

0:44:30

 

Herr Schöpper erläutert die Vorlage.

 

Herr Hemelt gibt die Meinung der SPD-Fraktion wieder, die aus fachlicher Sicht der Einführung des Elternbegleitbuches zustimmen. Die SPD-Fraktion sieht jedoch großen Diskussionsbedarf hinsichtlich der vorliegenden Angebote und der Finanzierung des Elternbegleitbuches. Die Landesministerien von Herrn Laumann und Herrn Laschet hätten entgegen ihrer Zusage vom Januar 2007 keine Mittel für den Druck und die Verteilung des Elternbegleitbuches zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung möge eine entsprechende Anfrage bei den Ministerien stellen und zeitnah über diese Anfrage berichten.

 

Der Wunsch von Herrn Hemelt, die vorliegenden Angebote schon vor der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses einzusehen und zu bewerten, wird kontrovers diskutiert, schlussendlich aber zurückgestellt.

 

Um die Aussagen in der Vorlage, welche Verfahrensschritte die Verwaltung für die nächste Sitzung für die nächste Sitzung am 24.06.2010 vorgesehen hat, zu unterstreichen, wird der Beschlussvorschlag um den Begriff „zustimmend“ ergänzt.


Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

 


Abstimmungsergebnis:           einstimmig bei einer Enthaltung