Sitzung: 20.04.2010 Rechnungsprüfungsausschuss
00:06:07
Herr Ottenhus berichtet, dass die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) zu
interkommunalen Vergleichszwecken momentan verschiedenen Aufgabengebiete der
Stadtverwaltung prüft. Die Schwerpunkte dieser turnusmäßigen Prüfung sind die Haushalts-
und Strukturprüfung, der Jugendbereich, die Gebäudewirtschaft, die Grünflächen
und Bauleistungen. Der Prüfungszeitraum erstreckt sich von Februar bis Juli
dieses Jahres. Vergleichsjahr ist dabei das Jahr 2007.
Parallel dazu prüft die GPA den Bereich der Informationstechnologie,
wobei hier die Erfassung und Analyse der IT-Kosten der Haushaltsjahre 2005 –
2008 sowie die Betrachtung der technischen Infrastruktur im Vordergrund stehen
sollen. Für die Prüfung wird ein Prüfungszeitraum von ca. 15 Tagen kalkuliert.
Auf Anfrage von Herrn Kotte teilt Herr Ottenhus mit, dass mit der
Fertigstellung des Prüfungsberichtes der GPA vermutlich erst nach der
Sommerpause zu rechnen ist. Der Ausschussvorsitzende weist daraufhin, dass der
Bericht in der Herbstsitzung besprochen werden sollte.
Herr Lütkemeier ergänzt, dass der Prüfungsschwerpunkt vorrangig auf dem
allgemeinen finanzwirtschaftlichen Bereich liegt. Ziel der Prüfung ist die
Gesamtbewertung der wirtschaftlichen Situation der Kommune mittels Kennzahlen,
um im Rahmen eines interkommunalen Vergleichs mit etwa 30 anderen gleichgroßen,
kreisangehörigen Kommunen gegebenenfalls Handlungsnotwendigkeiten und Handlungsmöglichkeiten
aufzuzeigen. Zum Verfahrensablauf berichtet Herr Lütkemeier, dass während der
Prüfung regelmäßig Zwischenberichte erstellt werden sollen, dies bislang aber
noch nicht erfolgt ist. Anschließend soll nach einem ersten Berichtsentwurf, zu
dem die Verwaltung Stellung nehmen kann, der endgültige Abschlussbericht
verfasst und im weiteren Verfahren präsentiert werden.
Auf Nachfrage von Herrn Kotte, inwiefern aktuelle Zahlen, Daten und
Entwicklungen des Jahres 2009 berücksichtigt werden, teilt Herr Lütkemeier mit,
dass die GPA aufgrund der Umstellung des Rechnungswesens und der damit
verbundenen Schwierigkeiten 2007 als Basisjahr für diesen interkommunalen
Vergleich festgelegt hat. Im Gegensatz zu früheren Berichten ist mittlerweise
auf eine Ampeldarstellung verzichtet worden. Stattdessen wird nun mittels des
sog. Kiwi-Index (Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit) und der dort ermittelten
Kennziffern die Situation der Kommune dargestellt, um hieraus unter
Berücksichtung örtlicher Besonderheiten praxisorientierte Handlungsempfehlungen
für Optimierungen zu erhalten.
Herr Ottenhus kritisiert, dass in der GPA-Prüfung ausschließlich nur Kostenaspekte
betrachtet werden, andere Kriterien, wie beispielsweise die Qualität einer Leistung,
finden dagegen keine Berücksichtigung.
Zusammenfassend teilt Herr Hemelt mit, dass der Ausschuss zeitnah
beteiligt werden sollte und unter Umständen auch die Zwischenberichte erhalten
sollte.
Weitere offene Punkte gibt es nicht.