Sitzung: 05.05.2010 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 234/10
01:01:28
Herr
Herr Dr. Konietzko führt ein, dass die Firma apetito
bestrebt sei, unabhängiger von hiesigen Stromanbietern und Netzproblemen ihren Betrieb
zu führen. Daher sei mit den Stadtwerken Düsseldorf eine eigene Gesellschaft
geplant, um ein Biomasse-Kraftwerk an der Bonifatiusstraße zu errichten. Ende
2011 könne mit einem Beginn der Kraftwerksleistung gerechnet werden, soweit die
Vorphase (Gründung Projektgesellschaft, immissionsschutzrechtliches
Genehmigungsverfahren) wie geplant laufe.
Herr Sprickmann erklärt anhand von Bildern und
Zeichnungen, wie das Kraftwerk aussehen wird, welche Leistungen es bringen kann
und wie es auf die Bedürfnisse der Firma apetito abgestimmt sei.
In der Diskussion werden Fragen zur Herkunft und Reinheit
des Verbrennungsmaterials Holz (nachwachsende Rohstoffe) durch einen Partner in
der Projektgesellschaft sowie zu Geräusch- und anderen Emissionen beantwortet.
Herr Niehues begrüßt die Planungen der Firma Apetito und
fragt nach, ob der Bebauungsplan für das Vorhaben geändert werden müsse.
Herr Aumann antwortet, dass das vorgesehene Grundstück im
Industriegebiet liege; innerhalb eines Abstands von 35 Metern zum Waldrand
seien bauliche Anlagen nur eingeschränkt möglich; der festgesetzte
Pflanzstreifen scheine kein Problem zu sein. Nach derzeitigem Projektstand sei
keine Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes nötig. Für die
Leitungsverlegung zwischen Kraftwerk und Firmengrundstück („Medientrasse“)
seien jedoch vertragliche Grundlagen zu schaffen. Zudem werde ein
privatrechtlicher Kaufvertrag zwischen Stadt und Projektgesellschaft erforderlich,
der im Haupt- und Finanzausschuss beraten werde. Eine weitere Befassung des
Ausschusses in der Sache müsse nicht erfolgen, die Sache werde im Haupt- und Finanzausschuss
abschließend behandelt.
Herr
Beschluss:
Der
Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ nimmt die Planungsabsichten zum
Neubau eines Biomasse-Heizkraftwerkes zur Kenntnis. Die Verwaltung wird
beauftragt, die betroffenen Belange der Stadt für die anstehenden Planungs- und
Genehmigungsverfahren aufzubereiten. Vor nächsten Verfahrensschritten ist der
Ausschuss frühzeitig zu informieren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig