Frau Ehrenberg Informiert wie folgt:

 

1. Programm „Jugend stärken

 

Im Rahmen des EU - Programms „Jugend stärken“ konnten öffentliche Träger der Jugendhilfe Mittel aus dem europäischen Sozialfonds beantragen.

 

Um am Interessensbekundungsverfahren teilnehmen zu können, musste im Bereich des beantragenden öffentlichen Trägers die Teilnahme an zwei anderen EU Förderprogrammen nachgewiesen werden.

 

Die Stadt Rheine war lediglich Standort für das Projekt „2. Chance“, so dass die Stadt Rheine nicht antragsberechtigt war.

 

Daraufhin wurde mit dem Jugendamt des Kreises Steinfurt vereinbart, dass dieses für den gesamten Kreis, und damit auch für Rheine, an dem Interessensbekundungsverfahren teilnimmt, denn für das gesamte Kreisgebiet ist die Voraussetzung „Teilnahme an zwei anderen EU Förderprogrammen“ gegeben.

 

 

2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

Mit Schreiben vom 22. Juni 2010 teilt Herr Reiske folgendes mit:

 

Der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Jugendhilfeausschuss entsandte Sachkundige Bürger Rickert hat die Kommunikation zu unserer Fraktion abgebrochen. Er nimmt an den Vorbesprechungen der Fraktion zum Jugendhilfeausschuss nicht teil. Er ist deshalb nicht berechtigt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Jugendhilfeausschuss zu sprechen.