Sitzung: 24.06.2010 Jugendhilfeausschuss
Frau Ehrenberg Informiert wie folgt:
1. Programm „Jugend stärken“
Im
Rahmen des EU - Programms „Jugend stärken“ konnten öffentliche Träger der
Jugendhilfe Mittel aus dem europäischen Sozialfonds beantragen.
Um
am Interessensbekundungsverfahren teilnehmen zu können, musste im Bereich des beantragenden
öffentlichen Trägers die Teilnahme an zwei anderen EU Förderprogrammen
nachgewiesen werden.
Die
Stadt Rheine war lediglich Standort für das Projekt „2. Chance“, so dass die
Stadt Rheine nicht antragsberechtigt war.
Daraufhin
wurde mit dem Jugendamt des Kreises Steinfurt vereinbart, dass dieses für den
gesamten Kreis, und damit auch für Rheine, an dem Interessensbekundungsverfahren
teilnimmt, denn für das gesamte Kreisgebiet ist die Voraussetzung „Teilnahme an
zwei anderen EU Förderprogrammen“ gegeben.
2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen
Mit Schreiben vom 22. Juni 2010 teilt Herr Reiske folgendes mit:
Der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Jugendhilfeausschuss entsandte Sachkundige Bürger Rickert hat die Kommunikation zu unserer Fraktion abgebrochen. Er nimmt an den Vorbesprechungen der Fraktion zum Jugendhilfeausschuss nicht teil. Er ist deshalb nicht berechtigt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Jugendhilfeausschuss zu sprechen.