Herr Schröer gibt einige Informationen zur Vorlage.

Seitens der Fraktionen werden Fragen zu einzelnen Maßnahmen der Liste gestellt, die von der Verwaltung beantwortet werden.

Seitens der SPD-Fraktion wird beantragt, die Prioritätenliste dahingehend zu ändern, dass der Ausbau der Poststraße auf das Jahr 2012 verschoben werden soll und dass stattdessen die Neugestaltung des Marktplatzes und der Straße „Auf dem Thie“ schon im Jahr 2011 in Angriff genommen werden sollte.

Herr Brauer lässt über diesen Änderungsantrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis: bei 2 Enthaltungen mehrheitlich dagegen

Es folgt die Abstimmung über den Beschlussvorschlag lt. Vorlage.

Beschluss:

 

1. Der Bauausschuss beschließt die als Anlage beigefügten Prioritätenlisten für

 

I.             Straßenbau in Siedlungsgebieten

II.           Straßenbau von Stadtstraßen

III.          Innerstädtische Investitionsprojekte

 

vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2011.

 

2. Der Bauausschuss nimmt zur Kenntnis, dass neue Straßenbaumaßnahmen, die bisher nicht in den Prioritätenlisten waren, in einer Reserveliste aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:        einstimmig